Der Agrarausschuss des Bundestages befasst sich in
der heutigen Sondersitzung mit der aktuellen Entwicklung der
Infektionen mit dem Bakterium Enterohämorrhagische Escherichia coli
(EHEC), den Erkenntnissen über die möglichen Quellen des Erregers
sowie Konsequenzen für Verbraucher und Landwirte. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp und der Obmann der
CDU/CSU-Fraktion im Agrarausschuss, Alois Gerig:
„Die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag sind tief
betroffen über die EHEC-Infektionen und ihre Folgen, insbesondere
über die Zahl der Toten und schwer Erkrankten. Nachdem zunächst
einzelne Salat- und Gemüsesorten im Mittelpunkt der Ursachenforschung
standen, haben die gestrigen Ergebnisse der Untersuchungen in Hamburg
diesen Verdacht nicht bestätigt.
Aus heutiger Sicht ist das Ausbruchsgeschehen noch nicht
abgeklungen. Weitere Infektionen und auch Todesfälle können leider
nicht ausgeschlossen werden. Die zuständigen Bundesinstitute arbeiten
aber mit Hochdruck an der Klärung der Erregerquelle.
Wir sprechen an dieser Stelle unsere ausdrückliche Anerkennung aus
für den enormen Einsatz der Erzeuger und deren
Vermarktungsorganisationen. Sie haben in den letzten Tagen eine
erhebliche Zahl von Proben gezogen und Tests durchführen lassen, mit
denen eine Kontamination mit dem EHEC-Erreger ausgeschlossen werden
konnte. Wir fordern die zuständigen Behörden daher auf, möglichst
schnell eine differenzierte Bewertung vorzunehmen.
Wir rufen die für die Lebensmittel-Überwachung zuständigen
Länderbehörden auf, alles in ihrer Macht stehende zu tun und alle
Untersuchungskapazitäten zu mobilisieren, um eine Klärung der
Infektionsquelle schnellstmöglich herbei zu führen.
Bis der Auslöser definitiv gefunden ist, empfehlen wir den
Verbrauchern ausdrücklich, die Verhaltenshinweise der Experten zu
befolgen. Hinweise finden Sie auf den Seiten des Robert
Koch-Institutes (www.rki.de) und dem Bundesinstitut für
Risikobewertung (www.bfr.bund.de).
Wir können die Grünen nur davor warnen, dieses Thema
parteipolitisch zu missbrauchen. Dafür werden weder die Verbraucher
noch die Landwirte Verständnis aufbringen. Die Verbraucher brauchen
seriöse und klare Informationen. Auf Vorschlag der Unionsfraktion
wurden daher Experten des Robert Koch-Instituts, des Bundesinstituts
für Risikobewertung, des Bundeamtes für Verbraucherschutz und
Lebensmittelsicherheit sowie des Friedrich-Löffler-Instituts zur
heutigen Sonder-Ausschusssitzung hinzugezogen.
Unser besonderes Mitgefühl gilt aber auch den Bauern, die völlig
unverschuldet massive Absatzeinbußen erleiden und in eine für sie
existenzbedrohende Situation geraten sind. Wir werden prüfen, wie den
Betrieben über diese schwierige Zeit hinweg geholfen werden kann. Wir
hoffen, dass die Zeit der Ungewissheit möglichst schnell ein Ende
findet und die Verbraucher wieder mit Genuss die hervorragenden
Produkte unserer Bauern verzehren.“
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