Am heutigen Freitag ist Weltverbrauchertag. Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
„Wir haben in dieser Legislaturperiode entscheidende
Verbesserungen für die Verbraucher erreicht. Die Lage der Verbraucher
in Deutschland ist gut, wie das unabhängige Prognos-Gutachten
bestätigt. Im Gegensatz zur Opposition setzt die christlich-liberale
Koalition nicht auf Skandalisierung, sondern sorgt dafür, dass die
Verbraucher den Märkten vertrauen können. Da, wo das Vertrauen von
unseriösen oder kriminellen Anbietern gestört wurde, haben die
Fraktionen von Union und FDP gehandelt.
Wir haben mit der sogenannten –Button-Lösung– dafür gesorgt, dass
verschleierte Preisangaben fast komplett aus dem Internet
verschwunden sind. Ab 1. Juni werden Warteschleifen für Kunden
kostenlos sein. Mit dem Gesetzentwurf gegen unseriöse
Geschäftspraktiken schützen wir die Verbraucher vor unerlaubten
Werbeanrufen, unseriösen Inkasso-Unternehmen und ungerechtfertigten
Abmahnungen.
Auf die jüngsten Lebensmittelskandale haben wir unverzüglich
reagiert, indem wir die Veröffentlichung der betroffenen Hersteller
und Produkte auch schon im Täuschungsfall gesetzlich festgeschrieben
haben. Im Bereich Ernährung und Gesundheit setzen wir positive
Anreize. Wir haben innovative Projekte ins Leben gerufen, die große
Reichweite haben: So haben bereits weit über eine halbe Million
Schulkinder im Rahmen des vom Bundesverbraucherministerium
geförderten Projektes einen „Ernährungsführerschein“ gemacht. Das
dort erlangte Wissen hilft nicht nur ihnen selbst, sondern sie tragen
dieses Wissen auch in ihre Familien und ihren Freundeskreis. Denn:
die Verbesserung des Ernährungsverhaltens ist eine der großen
gesundheits- und gesellschaftspolitischen Aufgaben unserer Zeit. Die
christlich-liberale Verbraucherpolitik wird diesen Herausforderungen
gerecht.“
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