Der Deutsche Bundestag debattiert am (heutigen)
Donnerstag über die Legehennenhaltung in Deutschland. Über diese
Haltungsform haben die Grünen in ihrem Antrag eine Reihe von Legenden
verbreitet. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter
Stier:
„Unwahrheiten werden auch bei ständiger Wiederholung nicht wahr.
Das gilt einmal mehr für die Grünen. Ihr Antrag zur Legehennenhaltung
strotzt nur so vor Verdrehungen und Falschaussagen. So stimmt es
nicht, dass sich die Verbraucher gegen die Eier aus der neuen,
verbesserten Käfighaltung entschieden haben. Der Einzelhandel hatte
die Käfigeier aus Kennzeichnungsgründen aus seinem Sortiment
genommen. Die Verbraucher hatten danach keine Möglichkeit mehr, diese
Eier zu kaufen.
Es stimmt auch nicht, dass die neuen, ausgestalteten Käfigvolieren
vom Bundesverfassungsgericht verboten wurden. Die Einführung dieser
Haltungsform wurde vom Bundesverfassungsgericht aus formalen
Verfahrensgründen gestoppt. Keinerlei Aussagen hat das Gericht damit
über den Tierschutz getroffen.
Es stimmt außerdem nicht, dass das Auslaufen dieser Haltungsform
in Deutschland von angemessenen Übergangsfristen begleitet werden
sollte. Insbesondere grüne Landwirtschaftsministerin aus den
Bundesländern wollten die Bundesregierung über den Bundesrat zu so
kurzen Übergangsfristen zwingen, dass viele Geflügelhalter vor dem
Aus gestanden hätten. Dies hat die Bundesregierung aus
Verfassungsgründen zu Recht nicht mitgetragen.
Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zynisch, wenn die Grünen
fehlende Planungssicherheit für die Landwirte anprangern. Die Grünen
sind in der Regel die letzten, die sich über Investitionssicherheit
in konventionellen landwirtschaftlichen Betrieben Gedanken machen.
Wir fordern deshalb: Stoppt den grünen Eiertanz.“
Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de