In einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich ein Pflegeheim gegen eine von der bundesweit geltenden Form…
WeiterlesenKategorie: Allgemein
stern-Umfrage: Steinmeier gilt weiter als kanzlertauglich – Schlechte Werte für Sigmar Gabriel
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der nach der Nierenspende für seine Frau Anfang der Woche wieder seine Arbeit…
WeiterlesenDött: Opposition missachtet parlamentarische Prinzipien
Die Opposition hat gestern im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages skandalös agiert. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin…
WeiterlesenErste Jagdfliegerin bei der Luftwaffe
Leutnant Simone Rausch ist die erste Frau, die in der Bundeswehr ein Jagdflugzeug steuert. Am 9.…
WeiterlesenPressegespräch zur ersten Berliner „Europa-Rede“ mit Hans-Gert Pöttering, Dieter Berg und Volker Hassemer / „Die Europäische Union muss Gesicht zeigen“
Am 9. November 2010 wird der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, im Pergamonmuseum die…
WeiterlesenZahl der Verurteilten im Jahr 2009 weiter rückläufig
Zahl der Verurteilten im Jahr 2009 weiter rückläufig
WeiterlesenBundesminister Dirk Niebel trifft Pascal Lamy
Bundesminister Dirk Niebel trifft Pascal Lamy
Weiterlesen„Das beste Praktikum der Welt“: EF Sprachreisen startet die Neuauflage des internationalen Praktikumswettbewerbs „Global Intern 2011“
"In den letzten drei Monaten habe ich sehr viel über verschiedene Kulturen, Sprachen und Formen des…
WeiterlesenFünf harte Regeln für einen harten Euro – CEP-Standpunkt zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts
Einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel zur Reform des Stabilitätspaktes präsentiert das Centrum für Europäische…
Weiterlesenstern-Umfrage: Mehrheit mit Bettina Wulff zufrieden
Mehr die Hälfte der Deutschen (52 Prozent) findet, dass Bettina Wulff, die Frau des Bundespräsidenten, bisher…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Regierung bleibt im Stimmungstief – Grün-Rot liegt vorn – Deutsche sehen Wirtschaftsaussichten wieder optimistisch
Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt verharrt die Regierung Merkel/Westerwelle im Stimmungstief. Laut stern-RTL-Wahltrend wollen derzeit nur…
WeiterlesenLVZ: DIHK-Präsident: Guttenberg ist einer von wenigen Politikern, „die zu strategischem Management in der Lage sind“ / Mehr Geld für Verteidigung
Weil die Bundeswehr an der Spitze über viele Jahre hinweg "ein Managementproblem" gehabt habe, setzt das…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Wehrbeauftragter Königshaus mahnt: Bei Reform auf Soldaten Rücksicht nehmen
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat dazu aufgerufen, bei der anstehenden Reform der…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Politik/Parteien
Organisiert Ministerium Wahkampf für die CDU? Linke kritisiert Pläne für Podiumsdiskussion zur Demografie
Dem Bauministerium Sachsen-Anhalts wird vorgeworfen, Wahlkampf für die CDU zu organisieren. Das berichtet die in Halle…
WeiterlesenDas europäische Leuchtturmprojekt Galileo erreicht wichtigen Meilenstein
Das europäische Leuchtturmprojekt Galileo erreicht wichtigen Meilenstein
WeiterlesenRheinische Post: Homburger kündigt Steuer-Gesetz noch im Dezember an
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger kündigt noch dieses Jahr einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Steuerrechts an. "Es…
WeiterlesenRheinische Post: Marburger-Bund-Chef Henke fordert Erhöhung der Tabaksteuer in einem Schritt
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, will die Tabaksteuer aus gesundheitspolitischen Gründen…
WeiterlesenRheinische Post: RWI-Wirtschaftsforscher kritisieren Beamtenbund
Das Essener Wirtschaftsforschungsinstitut RWI hält die Sieben-Prozent-Lohnforderung des Beamtenbundes für den öffentlichen Dienst für stark überhöht.…
WeiterlesenRheinische Post: Deutsche Reeder gegen private Anti-Piraten-Flotte
Die von britischen Reedern und Schiffsversicherern geplante private Schnellboot-Flotte gegen Piratenüberfälle vor Somalia ist beim Verband…
WeiterlesenRheinische Post: Homburger fordert automatische Sanktionen für EU-Defizitsünder
Vor der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Bundestag zum EU-Stabilitätspakt hat die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger die harte…
WeiterlesenBundesregierung unterstützt Friedens- und Integrationsprogramm in Afghanistan
Bundesregierung unterstützt Friedens- und Integrationsprogramm in Afghanistan
WeiterlesenGreenpeace: Castor-Transport hat begonnen /
Erste drei Behälter mit abgebrannten Brennelementen sind von La Hague zum Verladebahnhof in Valogne gebracht worden
+++ Presse-Information vom 26. Oktober 2010 +++ Die ersten drei Castorbehälter mit hochradioaktivem Atommüll haben heute…
WeiterlesenProteste der Kumpel waren erfolgreich
Proteste der Kumpel waren erfolgreich
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausbildungspakt / Gewerkschaften
Lauter Selbstverständlichkeiten Schade, dass es erneut nicht gelungen ist, auch die Gewerkschaften zur Unterstützung des Ausbildungspaktes…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Irak / Asis / Todesstrafe
Geradezu ironisch Das Todesurteil gegen Tarik Asis ist ein weiterer Tiefpunkt in der Bilanz des Nachkriegs-Iraks.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Streiks
Streiken gegen den Wettbewerb Die Gewerkschaften Transnet und GDBA fordern einen Branchentarifvertrag: Mitarbeiter der Privatbahnen sollen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Schulen / Struktur / Althusmann
Pragmatischer Ansatz Das Schulkonzept von Kultusminister Althusmann ist ein pragmatischer Ansatz, um die Probleme aus dem…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Reformen / Weise
Operation Abspecken und Umdenken Moderner, schlanker, effizienter werden: Das verlangte bereits die Weizsäcker-Kommission vor zehn Jahren…
WeiterlesenSPD begruesst Aussagen des saechsischen CDU-Umweltministers zur Abfallentsorgung
SPD begruesst Aussagen des saechsischen CDU-Umweltministers zur Abfallentsorgung
WeiterlesenBahn-Streik ist gut für den Aufschwung
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