Nach dem Karlsruher Urteil zum ESM-Fonds hat der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) dazu aufgerufen, die…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
„Rettung um jeden Preis – was ist uns der Euro wert?“ / „ZDF spezial“ mit Elmar Theveßen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Zum heute Vormittag verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm sendet das ZDF am Abend, Mittwoch, 12.…
WeiterlesenWillsch (CDU) zu ESM-Urteil: Obergrenze wichtig, aber nicht genug
Bonn/Berlin, 12. September 2012 - Klaus-Peter Willsch (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview enttäuscht, aber nicht überrascht…
WeiterlesenEU-Lärmgrenzwerte für Neufahrzeuge: Porsche schreibt Beschlussvorlage für Europaparlament
Einmal mehr blamiert sich die Politik als Erfüllungsgehilfe der Autoindus-trie - Porsche Akustik-Chef als Verfasser des…
WeiterlesenWissing zu ESM-Urteil: In allen Positionen bestätigt/ „Guter Tag für Deutschland und guter Tag für Europa“
Bonn/Berlin, 12. September 2012 - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Volker Wissing freut sich über das Urteil des…
WeiterlesenGysi (Linke) zu ESM: „Viel mehr ist nicht zu erreichen“/ „Klage war richtig und wichtig“
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi zeigt sich erfreut von der Entscheidung zum ESM und ordnet das Urteil als…
WeiterlesenSteinmeier zu ESM-Urteil: „Nicht nur guter Tag für Europa, sondern auch für die parlamentarische Demokratie“
Bonn/Berlin, 12. September 2012 - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum…
WeiterlesenMindener Tageblatt: Kommentar: Vor dem ESM-Urteil des Verfassungsgerichts / Richtungweisend, so oder so
Gespannt schaut die Welt nach Karlsruhe. Nein, das ist nicht übertrieben: Von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts…
WeiterlesenCarsten Schneider (SPD): EZB handelt ohne demokratische Legitimation
SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider: EZB handelt ohne demokratische Legitimation - "Das ist langfristig gefährlich" Bonn/ Berlin, 11.September…
WeiterlesenNeues Deutschland: Griechische Krise: Geheuchelte Solidarität
In der breiten Öffentlichkeit wird einzig darüber diskutiert, welche Kürzungen sich die Griechen bei den derzeitigen…
WeiterlesenHans-Dietrich Genscher und Martin Schulz bei „maybrit illner“ / ZDF-Polittalk zum Euro-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz sowie der ehemalige Bundesaußenminister und FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher sind…
WeiterlesenUsbekistan: Taschkent lädt deutschen Menschenrechtsausschuss aus
Reporter ohne Grenzen (ROG) und die Uzbekistan Press Freedom Group (UPFG) bedauern, dass die usbekische Regierung…
WeiterlesenBundesverfassungsgericht entscheidetüber Euro-Rettungsschirm / ZDF berichtet live aus Karlsruhe
In Deutschland und europaweit wird sie mit großer Spannung erwartet: die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm…
WeiterlesenÖkonom Starbatty: Finanzpolitischer Unvernunft durch ESM-Urteil Grenzen setzen
Bonn/Tübingen, 10. September 2012 - Der Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty erhofft sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts…
WeiterlesenBarthle (CDU): „Urteil gegen ESM wäre widersinnig“
Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeigt sich hoffnungsvoll, dass das Bundesverfassungsgericht den Kurs der Bundesregierung…
WeiterlesenWAZ: Patient Frankreich – Kommentar von Gerd Niewerth
Jagt François Hollande die reichen Franzosen mit seiner geplanten 75-Prozent-Steuer massenhaft aus dem Land? Die Absicht…
WeiterlesenNeues Deutschland: Weitsichtiger Kahlschlag – Kommentar zu Merkels Nein zu einem Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Athen unbedingt in der Eurozone halten. Damit hat die Kanzlerin mehr…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Obama/US-Wahlkampf: „Obama braucht eine weitere Chance“
Vieles spricht gegen Obama. Seine Gegner werfen ihm vor, er habe seine Versprechen in den vergangenen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Obama
Entzauberter Heilsbringer Vor vier Jahren kam Barack Obama als Heilsbringer. Jetzt wirkt der US-Präsident entzaubert. Und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Legehennen-Fabriken/Ukraine
In Erklärungsnot Jetzt ist also die Katze aus dem Sack - oder besser gesagt: die Henne…
WeiterlesenWAZ: Obamas neue Nüchternheit – Kommentar von Dirk Hautkapp
Niemand muss nach dieser Rede auf die Knie gehen. Barack Obama, 2008 der Überflieger im globalen…
WeiterlesenAllg. Zeitung Mainz: 7,2 Prozent / Kommentar zum Wahlkampf in den USA
Barack Obama hat noch genau 60 Tage, um die Arbeitslosenquote in den USA um ein, besser…
WeiterlesenNeues Deutschland: US-Wahlen: Offener Ausgang
Die Deutschen würden laut einer aktuellen Umfrage am 6. November mit satter Mehrheit Barack Obama wählen.…
WeiterlesenNeues Deutschland: Presseprozess in der Türkei / Chefredakteur von „neues deutschland“ nimmt an Beobachterdelegation in Istanbul teil
Am kommenden Montag, 10. September, beginnt in Istanbul ein Prozess gegen 44 Journalisten und Verlagsmitarbeiter überwiegend…
WeiterlesenEuropa-Terminvorschau vom 10. bis 16. September 2012
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
WeiterlesenBGA: Außenhandel startet stark ins 2. Halbjahr
"Der deutsche Außenhandel hat einen guten Start in das 2. Halbjahr hingelegt. Den Löwenanteil daran hat…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zur EZB: „Das süße Gift des Mario Draghi“
Nun haben sie es doch getan! Die Europäische Zentralbank hat unter ihrem Präsidenten Mario Draghi den…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Hilfswerk Misereor
Wirkungsvolle Hilfe Um die Vorteile kirchlicher Entwicklungsarbeit in armen Ländern zu betonen, bedient sich der Geschäftsführer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EZB/Euro
Wenig glaubwürdig Die Europäische Zentralbank öffnet die Geldschleusen. Ist das nun Fluch oder Segen? Kann so…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Obama
Nach vorne verteidigt Es war eine perfekte Entscheidung, Bill Clinton die Rede zur Nominierung Barack Obamas…
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