Kleinbritannien Raimund Neuß zu den Brexit-Verhandlungen Eisen mag hart sein, aber es lässt sich einschmelzen. Das…
WeiterlesenKategorie: Außenpolitik
EU-Chefverhandler Barnier in Berlin: „Die Zukunft der EU ist wichtiger als der Brexit“
Der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, hat heute (Mittwoch) vor Wirtschaftsvertretern in Berlin die Unternehmen…
WeiterlesenHardt: Deutsche G20-Präsidentschaft hat Maßstäbe gesetzt
Deutschland stellt sich seiner Verantwortung in turbulenten Zeiten – Zügige Umsetzung nötig Deutschland übergibt am 1.…
Weiterlesen„Wir haben es satt!“-Großdemonstration am 20.01.2018: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis schlägt Alarm für gutes Essen, artgerechte Tierhaltung und die globale Agrarwende (FOTO)
Unter dem Motto „Der Agrarindustrie die Stirn bieten!“ werden am 20. Januar 2018 viele tausende Demonstranten…
WeiterlesenInternationaler Tag zur Abschaffung der Sklaverei am 2.12. / Studie zeigt, die jüngsten Fischer in Ghana sind vier Jahre alt
Der Internationale Tag zur Abschaffung der Sklaverei der Vereinten Nationen erinnert daran, dass Sklaverei kein Problem…
WeiterlesenMetin Hakverdi und Andreas Schwarz: Maßnahmen der Bundesregierung gegen Umsatzsteuerbetrug auf Online-Plattformen gefordert
Beim Online-Handel mit Waren aus Drittländern werden Einfuhrumsatz- und Umsatzsteuern nicht von allen Händlern abgeführt. Online-Marktplätze…
WeiterlesenJahr der Information: Das Erste – wenn es wichtig wird / Volker Herres: „Die qualitative und quantitative Bilanz istüberaus positiv“
Seit Beginn des Jahres haben zahlreiche Informationsschwerpunkte das Programm des Ersten geprägt. Dazu gehörten die Bundestagswahl,…
WeiterlesenBrand: UN-Kriegsverbrechertribunal hat internationales Recht nachhaltig gestärkt
Internationalen Strafgerichtshof (ICC) stärken Am morgigen Mittwoch werden die letzten Urteile des seit fast einem Vierteljahrhundert…
WeiterlesenMenschenrechtler besorgtüber Kirgistan als Polizeistaat / Opposition und Medien werden eingeschüchtert
Mit großer Sorge registrieren Menschenrechtler die Entwicklung Kirgistans zum Polizeistaat und erwarten sich von der vor…
WeiterlesenMartin Habersaat: Leere Versprechungen sind nicht witzig
Zur heutigen (27.11.2017) dpa-Meldung „GEW fordert schneller mehr Sonderpädagogen an Schulen“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der…
WeiterlesenHeilbronner Stimme: Experte warnt vor Eskalation der Gewalt auf der Sinai-Halbinsel durchägyptische Militäraktionen Günter Meyer vom ZERAW: Stammesführern als gleichberechtigten Verhandlungspartner anerkennen
Angesichts der militärischen Offensive der ägyptischen Armee auf der Sinai-Halbinsel hat der Leiter des Zentrums für…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / EU darf Osteuropa nicht Putin opfern = Von Matthias Beermann
Erstmals haben sich die Staaten der EU mit sechs osteuropäischen Ländern zu einem Gipfel getroffen. Eine…
WeiterlesenBrand: Mädchen und Frauen konsequent vor Gewalt schützen
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen Am morgigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen wird weltweit…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentar: Eine Chance für Palästina
Eine Unabhängigkeitsbewegung bedarf starker und anerkannter Führungspersonen. Sie können kraft ihres Charismas sogar noch ungenügende politische…
WeiterlesenIndien: Gewalt gegen Dalits nimmt zu / Schwangere Dalit wird zu Tode geprügelt
Die Gewalt gegen Dalits in Indien nimmt weiter zu. In jüngster Zeit häuften sich Fälle, in…
WeiterlesenRoboter: Japan deckt 52 Prozent der weltweiten Nachfrage
Japan ist die weltweite Nummer eins unter den Herstellern von Industrie-Robotern. Die Produktionskapazitäten von Nippon erreichten…
WeiterlesenGewalt gegen Frauen – Menschenrechtsinstitut empfiehlt Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November 2017 erklärt das Deutsche Institut für…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Kein Interesse am Balkan = Von Rudolf Gruber
Mit dem Urteil gegen Ratko Mladic ging der letzte Kriegsverbrecherprozess vor dem UN-Tribunal in Den Haag…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: „Späte Genugtuung“ / Ein Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung zum Urteil im Fall Ratko Mladic
Der hierzulande fast schon vergessene Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina Mitte der 90er Jahre kehrt mit dem Urteil…
Weiterlesenneues deutschland: Kommentiert: Die Wirkung des Mladic-Urteils ist ungenügend
Rund 160 Urteile sprach das Internationalen Kriegsverbrechertribunal. Gestern erging das letzte in erster Instanz: Lebenslänglich. Ratko…
WeiterlesenAachener Zeitung: Kommentar Etwas Gerechtigkeit Letztes großes Urteil des UN-Kriegsverbrechertribunals von Anja Clemens-Smicek
Lebensslang für den „Schlächter vom Balkan“. Nach moralischen Maßstäben kann keine Strafe die Schuld aufwiegen, die…
WeiterlesenStraubinger Tagblatt: Urteil gegen Ratko Mladic – Mörder sind keine Helden
Das Jugoslawien-Tribunal war ein Versuch der internationalen Gemeinschaft, den Kriegsverbrechern auf dieser Welt zu signalisieren, dass…
WeiterlesenHardt/Brand: Lebenslange Haft für Kriegsverbrecher Ratko Mladic wichtiges Signal
Völkermord-Urteil des UN-Tribunals stärkt internationales Recht und Ordnungssystem Das UN-Sondertribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien hat…
WeiterlesenRheinische Post: Kommentar / Putins Jalta = Von Matthias Beermann
Eines ist jetzt schon gewiss: Über die Zukunft Syriens entscheiden nicht die Syrer, sondern ausländische Mächte.…
WeiterlesenHardt: Deutschland muss auch in der jetzigen Phase außenpolitische Verantwortung zeigen
Verlängerung der Bundeswehrmandate ist Signal bündnispolitischer Verlässlichkeit Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Dienstag und morgigen…
Weiterlesen10 Jahre Widerstand gegen den politischen Islam / Der Film „10 Jahre Ex-Muslime“ dokumentiert die Geschichte einer internationalen Menschenrechtsbewegung
Am Anfang war das Wort, heißt es in einem einschlägig bekannten Text. In diesem Fall hieß…
WeiterlesenWestfalenpost: Endlich Hoffnung in Simbabwe / Kommentar von Johannes Dieterich zu Simbabwe
Das Spiel ist aus. Die Zeit für den seit 37 Jahren regierenden Autokraten Mugabe ist abgelaufen:…
WeiterlesenKölnische Rundschau: zu Sigmar Gabriel und der Krise im Libanon¶
Tölpelhaft Sandro Schmidt zu Sigmar Gabriel und der Krise im Libanon¶ Die Causa Hariri bleibt vorerst…
WeiterlesenAfghanistan: Weiterhin keine Lageeinschätzung möglich
Ein vom Auswärtigen Amt in Berlin für Oktober 2017 angekündigter Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan verzögert…
WeiterlesenGrünen-Politiker Fücks: „Petersburger Dialog ist kein wirklicher Dialog mehr“
Sperrfrist: 18.11.2017 06:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
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