Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im…
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
WAZ: Zigaretten werden teurer –
Gesunder Druck
– Kommentar von Hannes Koch
Das Sparpaket der Bundesregierung ist sozial unausgewogen. Die Koalition hat die Industrie bei der Ökosteuer im…
WeiterlesenWAZ: Der Minister und die CO-Pipeline –
Verwirrung gestiftet
– Kommentar von Tobias Blasius
Es hat mehrere Wochen gedauert, bis sich der neue nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) ein laues…
WeiterlesenWAZ: Nerven bewahren beim Streik
– Kommentar von Rolf Kiesendahl
Keine Katastrophe bricht heute über uns herein, und auch keine Heimsuchung anderer Art. Das öffentliche Leben…
WeiterlesenNRZ: Atom: NRW-Klage gegen längere Laufzeiten steht kurz bevor
Die Landesregierung Nordrhein Westfalens steht nach Informationen der "Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Dienstagausgabe) kurz…
WeiterlesenGesundheitsreform darf Patienten nicht zur Melkkuh machen
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Gesundheitsreform im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Im…
WeiterlesenFischbach: Maßnahmen für Entgeltgleichheit von Männern und Frauen ergreifen
Das Statistische Bundesamt hat am heute mitgeteilt, dass der sogenannte Gender Pay Gap - der Verdienstunterschied…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenexperte Bosbach warnt vor Abzug des Verteidigungsministeriums aus Bonn:
Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor einem Komplett-Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) schlägt Alarm:
„Internationale Verpflichtungen mit jetzigem Etat nicht zu erreichen“
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) fordert mehr Geld für sein Ressort. Der Entwicklungsetat sei für 2010 um…
WeiterlesenMerkel und Guttenberg treten heute bei der Senioren-Union auf / 13. Bundesdelegiertenversammlung in Recklinghausen / Senioren-Union und Junge Union demonstrieren Schulterschluss
Die CDU-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden heute in Recklinghausen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Irak / Konflikte / Internet
Tödliches Wissen Die Enthüllungen der Internetplattform Wikileaks melden kaum Neues aus Bagdad. Die Unterstützung von Todesschwadronen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Reformen
Zu viele Häuptlinge Die Mitarbeiterzahl in einem Ressort zu halbieren - das ist ein radikales Vorhaben.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bildung / Schulen / Reform
Mit einer Klappe Das neue Schulkonzept bietet die Chance, den gordischen Knoten in der Systemfrage zu…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bund der Vertriebenen / Steinbach
Ohne Rücksicht auf Verluste Erika Steinbach gehört zu den umstrittensten Persönlichkeiten der Republik. Ihrem Ziel, ein…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Die Zukunft verspielt
Zur Wiederwahl von BdV-Präsidentin Erika Steinbach
Die Wiederwahl von Erika Steinbach war so frappierend eindeutig, dass die hypothetische Frage erlaubt sei: Was…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Sich nicht selber kleiner machen – Leitartikel
Eigentlich mag sich die FDP genau so, wie sie sich gibt: kleinbürgerlich und mittelständisch, marktliberal und…
WeiterlesenWAZ: Das Außenamt und der Holocaust –
Dunkle Vergangenheit
– Kommentar von Rolf Potthoff
Nicht lang ist es her, dass der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Prof. Blumenthal, diese Nation…
WeiterlesenWAZ: Rot-Grün und die Schulden –
Glaubwürdig bleiben
– Kommentar von Theo Schumacher
Prävention lautet das Schlagwort, das sich wie ein roter Faden durch die Politik der Regierung Kraft…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Tagesthema zur neuen Debatte um Streuersenkungen:
Nicht schon wieder! Kaum hat sich der Bundesfinanzminister nach seinem dreiwöchigen Krankenhausaufenthalt wieder auf der politischen…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert ein Jahr Einigung auf den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:
Hauptverantwortlich für den schlechten Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und taktierende Art fehl…
WeiterlesenWAZ: Sparkurs ab 2011 in NRW
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will die Ministerien mit dem Haushalt 2011 auf Sparkurs zwingen. "Wir nehmen…
WeiterlesenCastor rollt von Gorleben nach Berlin / Atomkraftgegner schicken mit täuschend-echtem Atomtransport „Atommüll zurück an Absender“ / Protest gegen Atomdeal
Unter dem Motto "Atommüll: Zurück an Absender" sind heute 350 Atomkraftgegner mit einer täuschend echten Castor…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: SPD-Verteidigungsexperte Arnold lobt Reformvorschläge für die Bundeswehr
Als "vernünftig" hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold die Vorschläge der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr gelobt. "Sie…
WeiterlesenGegen den Welthunger: Ernährungssicherung mit Plan
Nachhaltige Vorsorge gegen Mangelernährung im Fokus des Kinderhilfswerks
Das Kinderhilfswerk Plan begrüßt die ARD-Themenwoche "Essen ist Leben", die an diesem Montag mit dem Dokumentarfilm…
WeiterlesenLVZ: FDP-Landesfraktionschef fordert nach Pinkwart-Rückzug thematische Verbreiterung und grundsätzliche personelle Erneuerung der FDP-Spitze
Nach dem von FDP-Vize Andreas Pinkwart angekündigten Rückzug aus der Politik müsse sich die FDP insgesamt…
WeiterlesenGeneral-Anzeiger: Westerwelle dringt auf Steuervereinfachung
Bonn. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle dringt in der Koalition darauf, die Steuern zügig zu vereinfachen und…
WeiterlesenLVZ: Linken-Chef Ernst: Rente mit 67 lässt sich mit SPD, Grünen und einigen sozial denkenden Unions-Abgeordneten im Bundestag im Dezember zu Fall bringen
Mit Hilfe "einiger sozial denkender Abgeordneter aus der Union, die über ihren Schatten springen", glaubt die…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Schlichtung
Alles auf den Tisch, alle an einen Tisch. Das hatte Mappus vor dem bisher einmaligen Verfahren…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Falsches Signal
Langes Warten auf Gammelfleisch-Prozess
Bürger, die Zivilcourage zeigen, werden meist öffentlich gelobt. Auch der Lausitzer Miroslaw Strecker bekam einen Orden…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Kleiner Fußball – großes Ego
DFB-Präsident Zwanziger muss alte Versprechen einhalten
Es überrascht nicht, dass Theo Zwanziger einstimmig als DFB-Präsident bestätigt worden ist - dennoch ist der…
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