Die Offenlegung von vielen Tausend Seiten Papier voll mit komplizierten juristischen Sachverhalten ist nicht wirklich ein…
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Weser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 27. Oktober 2010 den Bericht der Weise-Kommission zur Reform der Bundeswehr:
Die Chance zum Schnitt von Joerg Helge Wagner Die Bundeswehr ist bei der Musterung durchgefallen: T5,…
WeiterlesenFT: Kommentar zur Bundeswehrreform
Die sechsköpfige Expertenkommission hat ein verheerendes Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Wer das Dilemma der…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Ruf aus der FDP nach Erhöhung der Steuer auf Alkohol (Mittwochausgabe)
Verbraucher als Lastesel Immer absonderlicher mutet die Steuerpolitik der Bundesregierung an. Kaum hat sich die Koalition…
WeiterlesenNRZ: Integration: CDU-Senioren auf Distanz zu Wulff
Die CDU muss sich mehr auf ihre konservativen Wurzeln besinnen, forderte Dr. Bernhard Worms, Präsident der…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger#
FDP-Sprecher: Keine Erhöhung der Alkoholsteuer.
Die FDP erwägt keine Erhöhung der Alkoholsteuern, sagte Parteisprecher Wulf Oehme dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Überlegungen…
WeiterlesenEinladung zur Präsentation des SoVD-Großflächenplakates gegen Sozialabbau und zum Pressegespräch
Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie zur Präsentation des SoVD-Großflächenplakates gegen die geplanten Sozialkürzungen…
WeiterlesenMortler: Wandertourismus als wichtigen Wirtschaftsfaktor in Deutschland weiter stärken
Wandern ist die beliebteste Freizeitaktivität der Deutschen. Das geht aus der vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Untersuchung des…
WeiterlesenRupprecht: Ausbildungspakt verlängert
Bundesregierung und Wirtschaft haben heute den Ausbildungspakt verlängert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im…
WeiterlesenGröhe: SPD geht die Puste aus
Berlin, 26. Oktober 2010 076/10 Zur Pressekonferenz der SPD zu einem Jahr christlich-liberaler Koalition erklärt der…
WeiterlesenWeiß: Die Familienpflegezeit ist für viele Betroffene eine wichtige Hilfe
Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder plant eine Familienpflegezeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter…
WeiterlesenGemeinsame Erklärung der Partner des Ausbildungspaktes und der Bundesagentur für Arbeit
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., des Deutschen Industrie-…
WeiterlesenPositive Bilanz zum Ende des Berufsberatungsjahres 2009/2010
"Die Bilanz zum Abschluss des Berufsberatungsjahres 2009/2010 am 30. September 2010 zeigt, dass sich die Lage…
WeiterlesenBrähmig: Neuer Rat der Vertriebenenstiftung handlungsfähig
Der neue Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" (SVFF) hat sich gestern konstituiert und das Konzept…
WeiterlesenWAZ: NRW-Landesregierung lehnt Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin ab
NRW wehrt sich strikt gegen einen Komplettumzug des Bundesverteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin. "Dann wird die…
WeiterlesenBeck: Die Vorschläge der Bundeswehr-Strukturkommission umsetzen
Am heutigen Dienstag wurde der Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vorgelegt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenKirsch: Endlich Entscheidungen treffen
Strukturkommission der Bundeswehr legt Bericht vor Als "außergewöhnlich klar in seiner Diagnose und radikal in seinen…
WeiterlesenLVZ: CSU verspricht schwarz-gelbes Steuersenkungs-Konzept von 2,5 Milliarden Euro / Fahrenschon sagt kalter Progression den Kampf an
Die CSU will in der schwarz-gelben Koalition im Bund neben der Steuervereinfachung ein Steuersenkungspaket durchsetzen, das…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Muslime stützen Forderungen nach Integrationsministerium
Köln. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat sich der Forderung der Integrationsbeauftragten der…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Bosbach will nicht BND-Chef werden
Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will nicht Präsident des Bundesnachrichtendienstes werden. "Wenn ich…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Warnstreik bei der Bahn
Der Warnstreik zeigt: Auch die Gewerkschaften sind Rivalen. Nachdem beim Bahnstreik 2007 die Lokführer von der…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Frieren für den Wettbewerb
Bundesweit Warnstreiks bei der Bahn
Natürlich ist es schwer erträglich, wenn sich Pendler in überfüllten Bahnen sich drängeln, wenn sie auf…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Kein Grund zum Feiern
Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung
Kein Sekt, es gibt nichts zu feiern. Die Regierung weiß warum. Heute jährt sich die Unterzeichnung…
WeiterlesenHomburger (FDP): Kritik an Parteiführung nicht überraschend / Roth (Bündnis90/Grüne): Atompolitik der Bundesregierung „zynisch“
Bonn/Berlin, 25. Oktober 2010 - Birgit Homburger, Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, gibt sich nach der massiven Kritik…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Haiti / Gesundheit
Nicht entmutigen lassen Ausgerechnet wieder Haiti: Mit Fassungslosigkeit und Mitleid blickt die Welt einmal mehr auf…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Agrar / Umwelt
CDU zieht Reißleine Die goldenen Zeiten für die Agrarindustrie in Niedersachsen neigen sich offenbar dem Ende…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gipfel / Finanzen
Büchse der Pandora Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy wollen den Mitgliedern der Europäischen Union einen inhaltlich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Schiffbau / Werften
Kein Turmbau zu Babel Wer bei den Superlativen aus Papenburg an einen Turmbau zu Babel im…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Steuern / Tabaksteuer
Kleinklein Die Bundesregierung wird ihren Ruf nicht los, ein Kabinett der Hütchenspieler und Klientelpolitiker zu sein.…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die „Märkische Oderzeitung“ (Frankfurt/Oder) meint in ihrer Dienstagsausgabe am 26. Oktober 2010 zum Warnstreik der Bahngewerkschaften:
Die Länder, die Leistungen im Regionalverkehr bei der Bahn und ihren Mitbewerbern bestellen und bezahlen, waren…
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