Der Endspurt im Rennen um das Weiße Haus hat begonnen. Am 6. November 2012 fällt die…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Buschkowsky: Einwanderung kein Testbetrieb für Sozialsysteme /Multikulti Sozialromantik
Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, fordert neue Regeln für die Zuwanderung nach Deutschland. "Die Einwanderungspolitik…
WeiterlesenPressestatement mit Gregor Gysi zur EEG-Umlage
am 15.10.2012, 11:00 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zur Erhöhung der EEG-Umlage gibt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Türkei / Syrien /Konflikte
Hochexplosiv Das häufig gebrauchte Bild von einem gefährlichen Pulverfass trifft derzeit auf die Spannungen zwischen Syrien…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Erweiterung / Lammert
Übers Ziel hinaus So schnell kann Festtagslaune verfliegen: Gerade noch haben Politiker überschwänglich die Verleihung des…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Wahlen / Niedersachsen
Ein Stück nach links Seit 18 Jahren sind die Grünen in Niedersachsen von den Fleischtöpfen der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Menschenrechte / Asyl / Bundesregierung
Nicht nur an Symptomen herumdoktern Als das Bundesverfassungsgericht im Juli entschied, die Leistungen für Asylbewerber zu…
WeiterlesenEmnid-Umfrage: Stromkosten werden die Bundestagswahl 2013 mitentscheiden
Eine große Mehrheit wird ihrer Wahlentscheidung im kommenden Jahr mit den stetig steigenden Strompreisen verknüpfen. Die…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Bitte kein Teddy-Peer Hajo Schumacher stellt die Frage der (Haus)macht des neuen SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück
Den Mythos von der Männermörderin begründete Angela Merkel im Jahre 2002, als sie nach der Bundestagswahl…
WeiterlesenRheinische Post: Streit um Wahltermin spitzt sich zu
Die SPD hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) davor gewarnt, um den Termin für die nächste Bundestagswahl…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Friedensnobelpreis für die Europäische Union
Ein Preis für jeden Einzelnen Diese Wahl war richtig. Das zeigen schon die nicht zu überhörenden…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Euro-Krise/Bankenrettung
Was sind Merkels Ideen für die Zukunft Europas? Die EU-Spitzen in Brüssel erhöhen im Ringen um…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Joe Biden/Wahlen/USA
Obama muss nachlegen Joe Biden sollte Boden gutmachen für die US-Demokraten, und er hat es geschafft.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu David McAllister/ Landtagswahl Niedersachsen
Das Trumpfass Die CDU setzt alles auf eine Karte - und die heißt David McAllister. Der…
Weiterlesen+++Änderung Überschrift+++ Bouffier (CDU): Rentenbeitragssenkung konjunkturpolitisch richtige Maßnahme
Volker Bouffier (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview für eine Senkung der Rentenbeiträge zum Januar 2013 ausgesprochen:…
WeiterlesenWolfgang Gehrcke: Staatsfixiertheit in Oslo ist geistige Hürde für Bemühungen um Frieden
"Die Entscheidung des Friedensnobelpreiskomitees basiert offensichtlich auf einer sehr eingeschränkten Weltsicht. Die friedensstiftende Wirkung der EU…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte / Türkei
Punktsieg an anderer Front Wer gehofft hatte, nach dem syrischen Beschuss eines türkischen Grenzdorfes würde sich…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen / Spanien
Am Abgrund Hilfen ja, strenge Kontrollen nein: Auf diesen Nenner lässt sich die bisherige Linie der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Umwelt / Energie / Strom
Ein pfiffiger Coup Dass Peter Altmaier sich jetzt, wenige Monate vor der Landtagswahl im Windkraftland Niedersachsen,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Verkehr
Langfristig attraktiv? Die Freigabe der Hansalinie war vor allem eins: eine Werbeveranstaltung für das Finanzierungskonzept einer…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Oktober I 2012 / SPD legt deutlich zu – Grüne und Piraten verlieren / Erstmals hauchdünne Mehrheit für Verbleib Griechenlands im Euro (BILD)
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Gesundheit /Ärzte / Honorare / Proteste
Bedingt protestbereit Massenproteste sehen anders aus: Nur wenige Ärzte haben gestern ihre Praxen geschlossen, weil sie…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Großbritannien / Parteien
Cameron in der Klemme Ähnlich wie nun Großbritanniens Premier David Cameron hat schon mal einer seiner…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Peinlich, diese NATO-Propaganda Im Krieg ist Strategie alles. Daher wird die NATO gegen Taliban und Warlords…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Messen
Keine Berührungsängste Schöne neue Welt: Fällt der Seniorin die Brille zu Boden, muss sie in Zukunft…
WeiterlesenEnergiewende jetzt! – FREIE WÄHLER fordern Überprüfung der Befreiung privilegierter Industriebetriebe von der EEG-Umlage
Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung heute in einem Antrag aufgefordert, eine Überprüfung…
WeiterlesenScarlett Johansson spricht sich für Obama aus
Hollywood-Star Scarlett Johansson hat sich aus persönlichen Gründen für die Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama ausgesprochen:…
WeiterlesenGraumann: Politiker haben für Beschneidungsgesetz Lob und Respekt verdient/ „Wir sind doch keine Gruppe von Sadisten und Masochisten“
Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung.…
WeiterlesenWahlchancen von Obama und Romney zu jeder Sekunde präzise abrufbar
Polit-Journalisten neigen in ihrer Mehrzahl noch immer dazu, klassische Umfragen zu zitieren, wenn es um Wahlprognosen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Griechenland / Deutschland / EU / Finanzen / Proteste
Respektables Treffen Ganz gleich, wie es mit Griechenland und der Euro-Krise weitergeht: Dieses Treffen Angela Merkels…
Weiterlesen