Umweltschutz könnte ein Thema der Zukunft sein
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder,
besucht in dieser Woche zum vierten Mal China. Zu seiner Reise
erklärt Volker Kauder:
„Deutschland und China können ihre ohnehin schon enge strategische
Partnerschaft noch weiter ausbauen. Schon die ersten Gespräche auf
meiner vierten China-Reise haben gezeigt, dass dafür eine sehr gute
Grundlage besteht.
Das betrifft zunächst die Wirtschaftsbeziehungen: China ist einer
der wichtigsten Auslandsmärkte für Deutschland. Der gegenseitige
Handel wächst weiter. Das Potenzial ist noch nicht ausgereizt. Unsere
chinesischen Gesprächspartner haben besonders eine Zusammenarbeit in
der Umwelttechnik angesprochen. Die neue Führung will offenbar
stärker gegen die Luftverschmutzung vorgehen, die in Peking in diesen
Tagen wieder stark zu spüren ist. In der Umwelttechnologie hat
Deutschland China viel zu bieten.
Mit den Vertretern der Internationalen Abteilung der
Kommunistischen Partei Chinas haben wir auch über die Krise um die
Krim und Ukraine diskutiert. Es ist erfreulich zu hören, dass China
für die territoriale Integrität der Ukraine eintritt, auch wenn es
Sanktionen gegen Russland ablehnt. China setzt auf Gespräche aller
Beteiligten. Dies tun wir auch. Wir sagen jedoch zugleich, dass wir
unsere Werte mit Nachdruck vertreten müssen, wenn es nötig ist. Das
bedeutet, dass Europa Wirtschaftssanktionen verhängen muss, wenn
Russland die territoriale Integrität der Ukraine verletzt.
In den Unterredungen spielten auch dieses Mal Menschenrechtsfragen
eine Rolle. Uns wurde versichert, dass der neuen chinesischen Führung
daran gelegen ist, rechtsstaatliche Standards zu verbessern. Thema
meiner Reise ist auch die Situation der christlichen Kirchen in
China.“
Hintergrund:
Kauder wird vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas
Schockenhoff, dem außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder und dem
Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Max
Straubinger, begleitet. Die Delegation traf am Montag in Peking den
Minister der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei,
Wang Jiarui, seinen Stellvertreter Li Jinjun und
Wissenschaftsminister Wan Gang. Um sich ein Bild von der Situation
der Bevölkerung zu machen, besichtigten Kauder und die Parlamentarier
in der chinesischen Hauptstadt ein typisches Wohnviertel.
Kauder war zuletzt vor einem Jahr in China, zuvor im Jahr 2011.
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