Kölnische Rundschau zum Verfassungsschutzbericht NRW

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Gefahr aus dem Netz

Sandro Schmidt zum NRW-Verfassungsschutzbericht

Es ist der Segen wie der Fluch des Internets: Was den meisten Menschen mehr Informationen, mehr Austausch, mehr soziale Kontakte, mehr Unterhaltung, im Ganzen eine inzwischen unverzichtbare Wissens-, Erfahrungs- und Erlebniswelt eröffnet, machen sich auf der anderen Seite  Kriminelle und Staatsfeinde zu Nutzen. Die “Radikalisierungsmaschine des 21. Jahrhunderts” hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul das Internet bei der Vorstellung des jüngsten Landesverfassungsschutzberichtes genannt. Und damit hat er zweifellos Recht. Hier wird, wie in den vergangenen Jahren mit Schrecken zunehmend zu beobachten, Hass gesät, der Staat attackiert, werden Verschwörungstheorien verbreitet, Terroristen rekrutiert, Anschläge vorbereitet. Der Unterschied zu den Aktivitäten von Extremisten in früheren Zeiten ist die Geschwindigkeit, mit der sich inzwischen Verbrechen im Netz organisieren, Verrücktheiten aller Art unters manchmal allzu leichtgläubige Volk bringen  lassen, sowie die schiere Menge an Daten, die die Verfassungsschützer kaum noch im Einzelnen zu verfolgen vermögen. Hinzu kommt die zunehmende Vernetzung von Ideologen, Kriminellen und Spinnern aller Art, die sich gegen ihr gemeinsames Feindbild, den demokratischen Staat, zusammenrotten. In der Tat stellt dies die Sicherheitsbehörden vor gewaltige Herausforderungen. Dies zu konstatieren ist zwar richtig, löst aber das Problem nicht. Da man die Digitalisierung nicht zurückdrehen kann, hilft es nur, eine ausreichend große Zahl von Personal bestmöglich auszubilden und technisch so auszustatten, dass die Sicherheitsbehörden in der Lage bleiben, der Bedrohung Herr zu werden. Eine Binsenweisheit, ja. Aber die einzig mögliche Lösung.

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