KOPPELIN: Sparkurs auch beim Verteidigungsminister einhalten

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BERLIN. Zum Haushaltsetat des Bundesverteidigungsministers erklärt der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss des Bundestages und Hauptberichterstatter für den Etat Jürgen KOPPELIN:

Die Vorlage des Bundesfinanzministers für einen Eckpunktebeschluss für den Bundeshaushalt 2012 und zum Finanzplan 2011 bis 2015 bedarf in der Koalition noch einer intensiven Diskussion. In der Haushalts- und Finanzpolitik muss die Koalition ihren eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung und des Schuldenabbaus strikt einhalten.

Abweichungen, wie jetzt in der Vorlage beim Etat des Bundesverteidigungsministers vorgesehen, bedürfen noch einer grundsätzlichen Erörterung in der Koalition.

Besonders muss der Bundesfinanzminister begründen, warum er beim Etat des Verteidigungsministers nun selbst von seinem vorgesehenen Kurs abweicht. Allein das noch von Rot-Grün beschlossene Liegenschaftsmanagement und die damit verbundenen Mehrausgaben reichen als Begründung nicht.

Die jetzt vorgelegte Finanzplanung für den Etat des Verteidigungsministers darf nicht verhindern oder verzögern, dass die großen Beschaffungsmaßnahmen der Bundeswehr auf den Prüfstand kommen.

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