Der schmachvolle Abgang von Karl-Theodor zu
Guttenberg zieht größere Personalbewegungen nach sich, als es Angela
Merkel eigentlich lieb sein kann. Nach den Regularien der Koalition
wäre der Verteidigungsminister wieder von der CSU zu stellen gewesen.
Dass es jetzt zu einem Ringtausch zwischen den C-Parteien kommt, hat
zwei Ursachen: Zum einen ist der christsoziale Quell an
Politik-Talenten seit Guttenbergs Rücktritt nur noch ein dünnes
Rinnsal. Zum anderen aber scheut die CSU alle Risiken, die sich mit
der durch ihren Ex-Superstar angestoßenen Aussetzung der Wehrpflicht
verbinden. Derzeit ist sie schlicht zu schwach dazu. Merkel musste
darauf Rücksicht nehmen. Und sie hat daraus noch das Beste gemacht:
Mit Thomas de Maizière von der CDU wird ihre politische Allzweckwaffe
oberster Dienstherr der Armee. Und mit Hans-Peter Friedrich von der
CSU kommt kein Krawallmacher ins Innenressort, sondern ein eher
ruhiger Minister, was nicht unerheblich für den Koalitionsfrieden mit
der FDP und ihrer auf Bürgerrechte bedachten Justizministerin ist.
Zweifellos hat der fränkische Baron eine Lücke hinterlassen. Aber
anders, als Guttenberg in seiner Abschiedserklärung glauben machen
wollte. Sein Haus ist mitnichten gut bestellt. Zum 1.Juli
soll der Nachwuchsbedarf der Bundeswehr nur noch durch Freiwillige
gedeckt werden. Das steht fest. Doch ein Rekrutierungsprogramm steht
in den Sternen. Noch heikler ist die Schließung zahlreicher
Standorte, die mit der geplanten Verkleinerung der Truppe
unvermeidlich wird. Die Ministerpräsidenten werden in Berlin Schlange
stehen, um jede einzelne Kaserne zu retten. Thomas de Maizière ist
nicht zu beneiden. Für die Bundeswehr ist er gleichwohl ein Gewinn.
De Maizière glänzt nicht mit Popularität, sondern durch solide
Sacharbeit. Genau das braucht die Truppe jetzt. Deutlich weniger
vermint ist das Feld des künftigen Innenministers. Zwar steht auch
Friedrich vor einer Reform, der Neuordnung von Bundespolizei und
Bundeskriminalamt. Doch das ist eher etwas für Feinschmecker als für
breite Bevölkerungsschichten. Für den Verlust Guttenbergs am
Kabinettstisch kommt die CSU also ganz gut davon. Am Ende sind das
nicht die schlechtesten Voraussetzungen für ein leidliches
Weiterregieren. Auch wenn das Kabinett nun wieder mehr in Grau als in
Glamour getaucht ist. Dafür genießen de Maizière und Friedrich
parteiübergreifend Respekt. Von Angela Merkel ist bekannt, dass sie
ihr vertrautes Personal nur ungern austauscht. Umso mehr dürfte sie
sich jetzt wünschen, dass Wolfgang Schäuble gesundheitlich fit
bleibt. Im Falle des Falles wäre de Maizière für den
Finanzministerposten zum Zuge gekommen. Nun hat die Kanzlerin erst
einmal ihr Pulver verschossen.
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