Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) schließt ein zusätzliches Mandat des Bundestages für einen
Einsatz der Bundeswehr in den AWACS-Maschinen der Nato zur
Überwachung des Luftraumes über Afghanistan nicht aus. In einem
Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Guttenberg:
„Natürlich ist das nicht auszuschließen.“ Man sollte die jetzt
vereinbarte Einsatz-Zeit ohne deutsche Soldaten an Bord abwarten und
auswerten, „ob es da der deutschen Unterstützung bedarf“, so
Guttenberg. „Das kann man nach drei Monaten sehr, sehr gut bemessen
und darstellen.“ Finanziell beteilige sich Deutschland ja an dem
AWACS-Einsatz über Afghanistan. „Und darüber hinaus wird die Frage
sein, ob man dann ein neuerliches Bundestagsmandat anstrebt“, sagte
der Minister. Zum Kurz-Aufenthalt seines Ministerkollegen von der
FDP, Außenamtschef Guido Westerwelle, in Afghanistan äußerte sich der
CSU-Verteidigungsminister in dem Madsack-Interview lobend: „Einen
elanvollen, ehrgeizigen Vize-Kanzler sollte man nie bremsen. Das ist
genau das, was wir brauchen. Das ist auch das, was dieses Land
braucht. Zumal ein Außenminister, der sich entsprechend zu
artikulieren weiß und die außenpolitischen großen Zusammenhänge auch
darstellt.“ Und dass ein Bundesaußenminister und Vize-Kanzler
Afghanistan bereise und die Truppen besuche, „ist etwas
außerordentlich Begrüßenswertes“, sagte zu Guttenberg. „Deswegen
freue ich mich darüber. Wir sind immer dazu aufgerufen, eine kluge
gemeinsame Regierungsposition zu finden, die nicht an Wahltagen
ausgerichtet ist, sondern die sich an der Sache bemisst.“
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