Einen Regierungswechsel in einem politischen
Erbhof nach dem Vorbild des Grünen-Triumphes von Baden-Württemberg
erhofft sich die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast,
auch für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September in Berlin.
Künast, die als Berliner Spitzenkandidatin dann den Sozialdemokraten
Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister ablösen will, sagte in
einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe):
„Die Menschen schauen anders hin und vererben nicht mehr das
Wahlverhalten.“ Es sei Rückenwind, wenn im Ländle die Menschen den
Grünen zutrauten, die Nummer Eins in einer Regierung zu sein und
wirklich auch für Arbeitsplätze und gute Bildung zu sorgen. „Das ist
auch in einem Bundesland zu schaffen, das bisher ein Erbhof der SPD
war. In Berlin kann man nicht gewinnen, wenn man allen alles
verspricht“, meinte Künast mit Blick auf Wowereit. „Gewählt wird, wer
ehrlich sagt: Wie finanziert man Bildung, wie schafft man neue
Arbeitsplätze und wem trauen wir da?“
Baden-Württemberg habe gezeigt, so Künast, dass Deutschland
„offensichtlich bereit ist dafür, auf die zu hören, die seit
Jahrzehnten gesagt haben, Atomenergie ist eine Risikotechnologie und
auch ein Restrisiko kann mal Realität werden, im Zweifelsfalle auch
mitten in Deutschland oder in einem Hochtechnologieland Japan“. Die
Grünen hätten gelernt, dass man Umwelt und erneuerbare Energie
zusammen mit Wirtschaft buchstabieren müsse. „Die Rechnung ist
aufgegangen“, stellte Künast zufrieden fest.
„Angela Merkel hat ihre Volksabstimmung verloren. Ihr
Zick-Zack-Kurs wird nicht mehr akzeptiert. Das gilt nicht nur für die
Atompolitik. Für Merkel beginnt jetzt erst die wirklich schwere Zeit
gegen Mehrheiten im Bundesrat“, prophezeite die Grünen-Politikerin.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0