Die SPD will erst nach der am 20. Januar 2013
terminierten Niedersachsenwahl die Nominierung ihres
Kanzlerkandidaten vornehmen. Thomas Oppermann, Parlamentarischer
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte in einem Interview
mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe): „Es scheint mir
ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein,
wenn wir den Schwung der Niedersachsenwahl vom 20. Januar 2013
nutzen, um dann so mit voller Kraft in die Schlussphase des
Bundestagswahlkampfes zu gehen.“ Eine entsprechende Terminplanung
hatte, nach Informationen der Zeitung, SPD-Chef Sigmar Gabriel in der
vergangenen Woche angeregt. Egal, wer es von den drei gehandelten
Personen schließlich werde, so sei aber schon jetzt klar: „Sigmar
Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier werden als
Troika gemeinsam um den Sieg kämpfen und sie werden ganz sicher dafür
sorgen, dass Deutschland endlich eine bessere Regierung bekommt“,
meinte Oppermann. Für den Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag habe
der Auftakt des SPD-Parteitages in Berlin gezeigt, dass am Ende große
Geschlossenheit stehen werde. „Der Kampf um den Regierungswechsel in
Deutschland hat begonnen. Merkels Tage im Kanzleramt sind gezählt“,
sagte Oppermann. Auf große Kritik stieß bei dem Sozialdemokraten
erneut die Rolle der Union und die von Angela Merkel in der
gegenwärtigen Euro-Schuldenkrise. „Die deutschnationalen Töne – in
Europa werde wieder deutsch gesprochen – stammen von Herrn Kauder.
Frau Merkel hat aber das Misstrauen unserer europäischen Partner
dadurch geweckt, dass sie Europa in fleißige Nord- und faule
Südländer eingeteilt hat.“ Das habe weder Vertrauen in Europa noch
die Basis für eine intelligente Krisenlösung geschaffen.
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