Der Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion im
thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, „ängstigt sich vor den
dogmatischen Strömungen“ in seiner Partei. Gegenüber der „Leipziger
Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) sagte Ramelow weiter: Wolle die
Linkspartei eine Zukunft haben, dann „muss sie mehr sein als eine
Aneinanderreihung dogmatischer Strömungen“. Der stellvertretende
Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, meinte in
einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“
(Donnerstag-Ausgabe): „Wenn man glaubt, wichtiger sei der
innerparteiliche Sieg über den anderen, dann kann die Sache insgesamt
schiefgehen.“
Kritik übte Ramelow angesichts der aktuellen Auseinandersetzungen
in der Linkspartei allgemein an führenden Funktionären: „Wenn man
selbst keine Idee hat, wie man den Alltag verändern will, helfen
Maul-halten-Parolen gegenüber anderen nicht weiter.“ Er selbst stehe
„für das Projekt einer pluralistischen Partei“. Dazu müsse man aber
„von innen her Meinungen zulassen, auch die dafür notwendige
emotionale Atmosphäre dafür schaffen“.
Für Bartsch, den früheren Bundesgeschäftsführer der Linken, sind
die sinkenden Umfragewerte für seine Partei ein Alarmzeichen.
„Innerhalb eines Jahres sind die Umfragewerte von elf bis zwölf auf
jetzt rund acht Prozent zurückgegangen. Es sollte uns alle sehr
nachdenklich stimmen, wenn wir Mitglieder verlieren und wenn wir in
den politischen Auseinandersetzungen weniger vorkommen.“ Die Linke
müsse sich „thematisch wieder attraktiver machen“, indem sie sich
beispielsweise verstärkt um die sozialen Aspekte bei der Energiewende
oder um die Bekämpfung von Altersarmut kümmere.
„Die Linke hat weiter eine große Chance: als linke Volkspartei im
Osten und als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die bundesweit um
mehr gesellschaftlichen und parlamentarischen Einfluss kämpft“,
meinte Bartsch. Er verwies angesichts der internen Debatte über
Führungsschwächen bei der Linken in Partei und Fraktion darauf, dass
in den nächsten Monaten Wahlen in der Fraktion und dann in der Partei
anstünden sowie ein Programmparteitag. „Da werden wir auf
demokratischem Wege ein Gesamtpaket aus überzeugenden Inhalten und
Personen entwickeln, auch um die Bundestagswahlen 2013 erfolgreich zu
bestehen.“ Die Linke müsse „die Persönlichkeiten der Linken
zusammenbringen, um gemeinsam und in eine Richtung an einem Strang zu
ziehen“. Dafür sei notwendig, dass „wir alle erst mal arbeiten und
weniger darüber reden, was andere tun müssen“.
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