Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft

Der Ehrgeiz, mit dem Ministerpräsident
Donald Tusk und seine Mannschaft in diese Zeit starten, ist
erstaunlich. Man werde die Partner davon überzeugen, dass außer der
dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung auch neues politisches
Selbstbewusstsein an der Weichsel entstanden sei, hieß es im Vorfeld.
In einigen Kommentaren ist sogar von der fast erreichten „Augenhöhe
mit Berlin und Paris“ die Rede. Tatsächlich hat sich die derzeitige
Regierung – gerade auch im Vergleich zu ihren Vorgängern – viel
internationales Ansehen erarbeitet. Freilich wäre die polnische
Ratspräsidentschaft nicht die erste, in der angestrebte Ziele von
aktuellen Problemen wie etwa der Finanzkrise verdrängt wurden.
Letztlich wird Warschau aber daran gemessen werden, ob man das
eigentliche Prinzip der EU verinnerlicht hat: Die Tatsache nämlich,
dass trotz aller nationalen Einzelinteressen Kompromisse erzielt
werden müssen. +++

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