Mindener Tageblatt: Kommentar zu Bundeswehrreform und Stopp des Drohnenprojekts / De Maizière unter Beschuss

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Die Bundeswehr ist seit ihrem Bestehen immer wieder
umgebaut worden, seit zwei Jahrzehnten befindet sie sich quasi im
Dauer-Reformstress. Kein Wunder, denn es hat sich von der
verteidigungspolitischen Ausrichtung über die Finanzierung,
Stationierung und Ausstattung bis hin zur gesellschaftlichen
Einbettung so gut wie alles geändert, was einmal den Charakter dieser
Streitkräfte ausmachte – und der Wandel hält weiter an. Das verlangt
der Truppe (und den Angehörigen der Soldaten und Mitarbeiter) viel
ab; man muss sich wundern, dass die Stimmung nicht schlechter ist als
sie ist – und gut ist sie nicht. Verteidigungsminister de Maizière
hat die aktuelle Reform mit massivem Personalabbau und zahlreichen
Standortschließungen, die noch sein unrühmlich gestolperter Vorgänger
eingeleitet hatte, gestern erneut im Bundestag verteidigt. Was sollte
er auch anderes tun? Ein radikales Umsteuern, wie es manche Kritiker
verlangen, wäre gar nicht möglich, ein Abbremsen des Tempos auch
nicht. Das Oppositionslager hat keine Alternativen anzubieten. Auch
dass Ab- und Umbau zunächst einmal Geld kosten, bevor Spareffekte
eintreten, lässt sich dem Minister nicht wirklich als Versagen
vorhalten. Da aber nun einmal Wahlkampf ist, gab es trotzdem
ordentlich Saures von der Opposition. Wie ein Geschenk des Himmels
kam da die Nachricht vom reichlich späten Stopp des Drohnenprojekts,
das vom Verteidigungsministerium offenbar deutlich länger verfolgt
wurde als angesichts nicht vorhandener Erfolgsaussichten sinnvoll
gewesen wäre. Was ärgerlich – und vor allem teuer für den
Steuerzahler – ist, leider aber nicht gerade eine Seltenheit in der
Geschichte komplexer und langwieriger Rüstungsprojekte. Wieweit de
Maizières persönliche und politische Verantwortung dafür reicht, wird
der Verteidigungsausschuss feststellen müssen. Dass dieses Thema den
Minister so kurz vor den Wahlen noch zu Fall bringen wird, darf
allerdings füglich bezweifelt werden.

Pressekontakt:
Mindener Tageblatt
Christoph Pepper
Telefon: (0571) 882-/-248
chp@mt-online.de

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