Das norwegische Nobelkomitee hat den diesjährigen
Friedensnobelpreis an die Organisation für das Verbot von
Chemiewaffen (OPCW) verliehen. Dazu erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
„Mit der Entscheidung des norwegischen Nobelkomitees wird ein
Zeichen für ein weltweites Verbot chemischer Kampfstoffe und damit
für mehr Abrüstung und eine friedlichere Welt gesetzt. Bereits 1997
hat sich die Weltgemeinschaft mit der Chemiewaffen-Konvention Regeln
gegeben, welche die Entwicklung, Produktion, Besitz und Weitergabe
sowie den Einsatz chemischer Waffen verbieten. Der OPCW kommt die
Aufgabe zu, die Einhaltung der Chemiewaffen-Konvention zu überwachen.
Wie wichtig die Arbeit der OPCW ist, zeigt der gegenwärtige
Einsatz zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals, nachdem
der Bürgerkrieg in Syrien im August 2013 eine neue Eskalationsstufe
erreicht hat. Oppositionelle, Augenzeugen und Hilfsorganisationen
berichteten von einem Angriff mit Giftgas in der Nähe von Damaskus,
bei dem etwa 1.400 Menschen getötet wurden. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat von Beginn an deutlich gemacht, dass
ein Angriff mit Giftgas gegen die Zivilbevölkerung ein
unverzeihlicher und furchtbarer Bruch geltenden Völkerrechts ist.
Nachdem sich Syrien zur Vernichtung seines Chemiewaffenarsenals
bereit erklärt hat, überwachen nun die OPCW-Inspekteure die
Vernichtung der rund 1000 Tonnen umfassenden chemischen Kampfstoffe
im Land.“
Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de