Halle. Für Eltern wäre es ein Segen, für Kommunen
ein Desaster: Die Linke warnt in Sachsen-Anhalt vor möglichen
Rückzahlungen von Kitakosten in Millionenhöhe. Das berichtet die in
Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Hintergrund ist eine juristische Feinheit, die in ähnlicher Weise
schon in Brandenburg zu Erstattungen führte. Fälschlicherweise wurden
die Kosten für die Eltern als Benutzungsgebühren erhoben und nicht
als Beiträge. Und das alles wegen fehlerhafter Satzungen.
Jetzt mahnt die Harzer Linken-Abgeordnete Monika Hohmann: „Ich
gehe davon aus, dass auch in Sachsen-Anhalts Kommunen Satzungen
rechtswidrig sind und waren.“ Sie spricht von einer „tickenden
Zeitbombe“. Klarheit könnte bald das Oberverwaltungsgericht Magdeburg
schaffen: Aktuell wird dort ein entsprechender Fall aus Bad
Dürrenberg (Saalekreis) verhandelt.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell