Halle. Viele Eltern in Sachsen-Anhalt müssen bei der
Betreuung ihre Kinder in Krippe, Kindergarten und Hort immer tiefer
in die Tasche greifen. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Nach ersten, teilweise
drastischen Gebührenerhöhungen in diesem Jahr geht der
Landeselternrat davon aus, dass 2016 bis zu 70 Prozent aller
Kommunen an der Gebührenschraube drehen. Der Städte- und Gemeindebund
rechnet infolge von Tarifsteigerungen gar mit flächendeckenden
Erhöhungen. Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) widerspricht dem
nicht, „gerade im Krippenbereich scheinen die Gebühren exorbitant zu
steigen“.
Als Pferdefuß des 2013 eingeführten Kinderförderungsgesetzes
scheint sich eine Regelung zu erweisen, die besagt, dass die
Kommunen die Eltern maximal zu 50 Prozent bei den der Gemeinde
verbleibenden Kosten beteiligen können. Natürlich sind niedrigere
Anteile denkbar, viele Kommunen haben das auch praktiziert. Doch
fast alle Gemeinden haben unausgeglichene Haushalte. Die
50-Prozent-Regelung wird da gern als Grund angeben, mehr von den
Eltern zu verlangen. Der Städte- und Gemeindebund hat seinen
Mitgliedern empfohlen, die 50 Prozent „voll auszuschöpfen“.
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Hartmut Augustin
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