Orban hat Ungarn in den vier Jahren seiner
Alleinherrschaft in eine „gelenkte Demokratie“ umgestaltet. Dass
Ungarn nicht zur Diktatur geworden ist, ist der EU zu verdanken.
Sie hat zwar oft zu zaghaft auf Orbans antidemokratisches Gebaren
reagiert, doch immerhin Schlimmeres verhindert. Orban gab in
mehreren Vertragsverletzungsverfahren klein bei. Das allein wird kaum
ausreichen, um eine Orban-Dauerherrschaft zu verhindern. Demokratie
lebt vom Wechsel. Entscheidend ist, ob die zerstrittene linksliberale
Opposition endlich den Neustart schafft.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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