Zur Durchsetzung von Einsparungen an den Hochschulen
bereitet Landes-Wissenschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) eine
Entmachtung der Universitäten vor. Das berichtet die in Halle
erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). Konkret
steht eine „Verordnungsermächtigung“ zur Debatte, wodurch Möllring
etwa Instituts-Schließungen festlegen könnte, „falls die Gremien der
Hochschulen die erforderlichen Beschlüsse nicht fassen“, wie es im
Entwurf der Kabinettsvorlage zur Hochschulstruktur-planung bis 2025
heißt. Diese Ermächtigung wäre ein scharfer Einschnitt in die
Hochschulautonomie und Selbstverwaltung der Universitäten. Der Grund
dafür: „Die Einsparvorgaben an den beiden Universitäten haben einen
Umfang, der nicht erwarten lässt, dass die Rektorate für die
erforderlichen Maßnahmen in den Senaten eine Mehrheit bekommen“, wie
es in dem Entwurf heißt.
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Hartmut Augustin
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