Gegebenenfalls hat der Verfassungsschutz über Jahre
hinweg Millionen Steuergelder an V-Leute gezahlt, die keine
brauchbaren Informationen liefern konnten oder wollten; die
stattdessen ihre „Gagen“ in rechtsextreme Netzwerke und
Publikationen steckten. Damit ist der Auftrag der
Verfassungsschützer nicht zu vereinbaren. Das Anwerben von
V-Leuten im rechtsextremen Milieu gehört auf den Prüfstand. Dem Geist
des Grundgesetzes könnte am Ende entsprechen, die Informanten
abzuschalten statt sie abzuschöpfen.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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