Moskau: Schutz der Minderheiten – die stärkste Waffe gegen Terrorismus

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Internationaler Kongress in
Karatschewo-Tscherkessien fordert Schutz von Minoritäten und
grundsätzliche Ablehnung äußerer Einmischung in souveräne Staaten.
Russland übernimmt Verantwortung für ethnische Minderheiten.

Mitglieder des Europäischen Parlaments warnen vor Verhältnissen
des „Arabischen Frühlings“ im Süden Russlands. Sie fordern die
strikte Beachtung internationaler Verträge zur Nichteinmischung
ausländischer Staaten.

Der Schutz nationaler Minoritäten und die Rechte multinationaler
Staaten sind kein Widerspruch, sondern Grundvoraussetzung einer
friedlichen Zusammenarbeit. Das ist das Ergebnis einer
internationalen Expertentagung in der russischen Teilrepublik
Karatschewo-Tscherkessien. Unterschiedliche nationale und religiöse
Identitäten bereichern Vielvölkerstaaten wie die Russische
Föderation, sie sind keine Rechtfertigung für Interventionen von
außen.

Mit Besorgnis registrierte das Mitglied des Europäischen
Parlaments (MEP) Johann Ewald Stadler aus Österreich, wie in der
Vergangenheit ethnische und religiöse Minderheiten als Rechtfertigung
für die Destabilisierung der Region missbraucht wurden. Der Einfluss
externer Organisationen und Staaten habe zu Verwerfungen geführt, die
großen Schaden hätten anrichten können. „Nur dem überlegten Handeln
der Zentralregierung sei es zu verdanken, dass die Lage beruhigt
werden konnte“, erklärt Stadler.

Die jahrelangen Destabilisierungsversuche in Südrussland und der
gesamten Russischen Föderation wurden im Namen der nationalen
Minderheitenrechte unternommen. Für den belgischen
Parlamentsabgeordneten Frank Creyelman wurden sie von außen
initiiert. MEP Stadler sieht hier gefährliche Parallelen zur
aktuellen Entwicklung in Syrien. Dort seien ebenfalls ethnische und
religiöse Minderheiten von Außerhalb instrumentalisiert worden, mit
grausamen Konsequenzen für alle syrischen Bürger. Das werde Russland
aber keinesfalls zulassen.

Der Niederländer Daniel van der Stoep, ebenfalls Mitglied des
Europäischen Parlaments, forderte das Ende des Ethnonationalismus als
Grundlage internationalen Rechts. Vielmehr sollten das die Ideen der
Demokratie, der friedlichen Koexistenz verschiedener Nation und der
gegenseitige Respekt sein.

Die Völker des Nordkaukasus haben in der Vergangenheit eine
tragische Periode in ihrer Geschichte durchschritten, was sie mit
vielen Nationen in Europa gemeinsam haben, stellte MEP Fabrizio
Bertot aus Italien fest. Deportationen etwa seien in der komplexen
Europäischen Geschichte kein Einzelfall. „Das heutige Russland ist
anders als das frühere. Es ist nicht verantwortlich für die
stalinistischen Verbrechen der Vergangenheit.“

Rashid Borispiyevic Temerzov, der Chef der Lokalregierung der
Republik Karatschewo-Tscherkessien, betonte die besonderen Rechte
kleiner Nationen. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass die Bürger
des multinationalen Staates Russland „ihre gemeinsame Zukunft in der
Zusammenarbeit und in gegenseitigem Respekt ihrer unterschiedlichen
Traditionen verwirklichen.“

Die wichtigsten Garanten für die Freiheit und die Rechte der
einzelnen Nationen sind die Verfassung und die Bundesgesetze der
Russischen Föderation. Sie schließen historische Tragödien wie
Deportationen in stalinistischen Zeiten aus. Die Zentralregierung in
Moskau unterstützt zudem die kleinen Kaukasus-Republiken nicht nur
rechtlich, sondern auch finanziell. Die Gelder werden für
Infrastrukturmaßnahmen ebenso verwendet wie für die allgemeine
Wirtschaftsentwicklung des gesamten Gebiets.

Der Ausschussvorsitzende für nationale Angelegenheiten in der
Staatsduma, G. K. Safarilev, sieht darin auch einen wesentlichen
Erfolg für die stabile und ruhige Entwicklung der gesamten
südrussischen Region. Davon werden auch die Olympischen Winterspiele
2014 in Sotchi profitieren.

Einhellig äußerten die Kongressteilnehmer die Hoffnung, dass die
Erfahrungen der Kaukasusregion in der jüngeren Vergangenheit Vorbild
für jene Staaten und Völker werden, die ähnlichen Bedrohungen gegen
eine friedvolle, nachhaltige Entwicklung in einem Vielvölkerstaat
ausgesetzt sind.

Weitere Informationen unter www.geopolityka.org

Pressekontakt:
Minister of Information and National Policy of Karachay – Cherkess
Republic
Evgeniy Kratov
Tel.: +79 064 454 001
(Nur in Russisch)

International Institute of Newly Established States
Marina Klebanovich
Tel.: +48 508 438 450
E-Mail: marinaklebanovich@o2.pl

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