MZ zum Atomausstieg

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Die damalige schwarz-gelbe Regierung hatte gerade den Ausstieg vom Atomausstieg hingelegt, da explodierte im März 2011 das AKW in Fukushima. In einer beispiellosen 180-Grad-Kehrtwende wurde Kanzlerin Angela Merkel über Nacht zur Kernkraftgegnerin. Aus politischem Kalkül. Ihr war klar, dass nach dem größten anzunehmenden Unfall in Japan niemand mehr Atomstrom will. Eilig wurden gesetzliche Änderungen gezimmert. Doch 2016 entschied das BVG, dass den Konzernen dennoch Entschädigungen für getätigte Investitionen und gekappte Rechte zur Energieerzeugung zustehen. Mit einer abermaligen Änderung des Atomgesetzes sollten die Fehler geheilt werden. Was mitnichten gelang, wie das BVG jetzt klipp und klar gemacht hat.

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