Neue OZ: Kommentar zu Lettland / Wahlen

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Große Chance zur Versöhnung

Die Parlamentswahlen haben den Letten unklare
Mehrheitsverhältnisse verschafft. Mit deutlichem Vorsprung hat der
Bürgermeister von Riga, Nils Usakovs, mit seinem prorussischen
„Harmonie-Zentrum“ den Sieg errungen. Dennoch ist nicht sicher, ob er
auch der nächste Ministerpräsident des baltischen Landes sein wird.

Rechnerisch könnten die unterlegene Regierungspartei von Premier
Valdis Dombrovskis und die Reformpartei von Valdis Zatlers eine
Koalition mit einer Splitterpartei schmieden. Doch wäre damit der
Wählerwille erfüllt? Das muss sich Präsident Andris Berzins genau
überlegen, der einem Kandidaten den Auftrag zur Regierungsbildung
erteilt. Vielmehr hätte ein Kabinett unter dem besonnenen Usakovs die
große Chance zur Versöhnung. Trotz erheblicher Integrationserfolge
sind die Ressentiments gegenüber der früheren Sowjetunion und damit
gegenüber der russischen Minderheit immer noch groß. Und die stellt
immerhin ein Drittel der Bevölkerung. Usakovs hat jedoch im Wahlkampf
ein mutiges Signal gegeben, indem er zugab, das Land sei einst von
der Roten Armee besetzt und nicht befreit worden.

Gleichzeitig bröckelt in Lettland das Vertrauen in die EU
angesichts der Sparzwänge und Eurokrise. Ein gutes Verhältnis zum
großen Nachbarn Russland kann da nur von Nutzen sein. Von
wirtschaftlichen Aufträgen aus Moskau und St. Petersburg hängen
schließlich viele Jobs ab.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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