Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Nicht viel zu fürchten

Wie der Vater, so der Sohn: Schon vor fast 30 Jahren ließ der
Assad-Clan Aufständische in der Stadt Hama ohne Rücksicht auf
Zivilisten bombardieren, mindestens 10 000 Syrer starben. Jetzt setzt
der junge Assad in Daraa Panzer und Scharfschützen gegen
Demonstranten ein. Die Befürchtung ist berechtigt, dass hier ein
Massaker durchgeführt wird.

Mag der 48-Jährige kultivierter und gebildeter als Libyens
Diktator Gaddafi sein: Im Verletzen elementarer Menschenrechte steht
er ihm in nichts nach. Konsequent zu Ende gedacht heißt das: Der
UN-Sicherheitsrat müsste eine ähnlich scharfe Resolution
verabschieden wie im Fall Libyens, sollte Assad nicht unverzüglich
den Krieg gegen sein eigenes Volk beenden. Die Panzer gehören zurück
in die Kaserne.

Nur ist fraglich, ob die USA, Frankreich und Großbritannien erneut
eine Mehrheit in dem mächtigen UN-Gremium erhalten würden – etwa zur
Durchsetzung einer Flugverbotszone. Zudem: Hat die NATO nicht bereits
mehr als genug zu tun – siehe Afghanistan sowie den begonnenen und
wohl langwierigen Einsatz in Libyen? Zumal der mächtige Verbündete
Deutschland recht unberechenbar geworden ist und womöglich erneut mit
den vermeintlich „lupenreinen Demokraten“ aus Russland und China
stimmen könnte. Assad dürfte die Schwächen des Westens genau kennen.
Viel zu fürchten hat er nicht.

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