Neue OZ: Kommentar zu UN-Vollversammlung

Nicht lockerlassen

Der blutige Bürgerkrieg in Syrien und der Streit um Irans
Atomprogramm: Auf der UN-Vollversammlung geht es wieder einmal um die
ganz großen Konflikte. Vor übertriebenen Hoffnungen sei gewarnt, doch
Chancen auf Fortschritte gibt es allemal. Optimistisch stimmen vor
allem die neuen Töne aus Teheran. Unter Präsident Hassan Ruhani
scheint das Land nicht mehr auf Konfrontation zu setzen, sondern auf
Annäherung. Die Außenminister Irans und der USA werden erstmals
direkt über den Atomstreit sprechen. Sogar ein Treffen Ruhanis mit
US-Präsident Barack Obama erscheint denkbar, wichtige Schritte in
Richtung einer diplomatischen Lösung.

Vordringliches Thema muss in New York allerdings Syrien sein. Auch
hier gibt es positive Zeichen, nachdem Russen und Amerikaner einen
Plan zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen vorgelegt und die
Syrer zugestimmt haben. Zur Entwarnung besteht allerdings kein Grund.
Denn bisher gibt es nur Worte, keine Taten. Noch ist nicht eine
einzige Giftgasgranate vernichtet worden. Obama hat recht, wenn er
eine entschiedene Resolution des UN-Sicherheitsrates verlangt, um den
Druck auf Assad aufrechtzuerhalten. Ähnliches gilt mit Blick auf
Iran. Ruhani weckt Hoffnungen. Doch meint er es auch ernst? Er gebe
sich freundlich, baue aber weiter an der Atombombe, warnen Skeptiker.
Es wäre eine Riesen-Erleichterung, wenn Irans Präsident die Kritiker
Lügen strafen würde.

Uwe Westdörp

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