Neue OZ: Kommentar zu Wulff

Große Themen

Ist das nun die Ruck-Rede, wie sie einst Roman Herzog gehalten
hat? Hat jetzt auch Christian Wulff sein großes Thema als
Bundespräsident gefunden? Ja und nein.

Nachdrücklich warnt Wulff davor, kommenden Generationen noch mehr
Lasten aufzubürden. Die Schuldenmacherei muss endlich ein Ende haben,
so seine Mahnung. Es geht zweifellos um ein gewichtiges Problem,
betrachtet man die mehr als 2000 Milliarden Euro, mit denen die
öffentliche Hand verschuldet ist. Und Wulff wirkt glaubwürdig, weil
er die damit verbundenen Sorgen auch in der Vergangenheit immer
wieder benannt hat.

Ein Ruck wird von dieser Rede gleichwohl nicht ausgehen. Die
Bestandsaufnahme ist zwar zutreffend: Viel zu viele Staaten haben
viel zu hohe Schulden, auch Deutschland; es wird reihenweise gegen
Stabilitätskriterien verstoßen; die Unabhängigkeit der Europäischen
Zentralbank ist in Gefahr. Alles richtig, nur folgt der Analyse
leider wenig Wegweisendes.

Wenn Wulff sich schon in aktuellen Fragen zu Wort meldet, dann
wüsste man auch gerne, wie er es denn besser machen würde. Nur zu
sagen, was alles nicht geht – Euro-Bonds eingeschlossen – ist dann
doch wenig zielführend. Natürlich kennt niemand den Königsweg aus der
Schuldenkrise. Doch fest steht: Die Europäer haben nur gemeinsam eine
Chance, ihre Währungsunion und damit ihre Position in der Welt zu
retten – auch ein großes Thema.

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