Neue Westfälische (Bielefeld): Straßenschäden nehmen immer weiter zu Flickschusterei MATTHIAS BUNGEROTH

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Die Analyse ist ebenso bedrohlich wie bei
Experten bekannt: Die öffentlichen Straßen gleichen nach dem langen
Winter zu großen Teilen einer Kraterlandschaft. Den Städten und
Gemeinden bleibt zumeist nur, im Wege der Flickschusterei diese
notdürftig zu schließen. Für eine grundlegende Sanierung fehlt aber
zumeist das Geld. Die Ursache hierfür ist in einer Flickschusterei
seitens der Politik zu suchen, die es seit Jahrzehnten nicht schafft,
den Finanzbedarf für den Unterhalt der öffentlichen Straßen auf
solide Füße zu stellen. Geld dazu wäre auf Bundesebene vorhanden. Gut
50 Milliarden Euro nimmt der Staat jährlich aus Steuern und Abgaben
ein, die er über den Kraftverkehr erzielt. Doch nur 14 Milliarden
hiervon fließen wieder in den Erhalt der Straßeninfrastruktur.
Teufelskreis für die Städte und Gemeinden, die direkt auf die
Verwendung dieser Mittel keinen Einfluss haben: Ihr Vermögen schmilzt
mit der abnehmenden Qualität der Straßen seit Jahren dahin. Das
Wegenetz macht derzeit etwa die Hälfte des kommunalen Vermögens aus.
Ob Bundespolitiker im Wahljahr 2013 die Kraft haben, einen Weg aus
dieser Falle zu finden und dabei fiskalische Interessen Berlins
hintanzustellen, bleibt fraglich. Die Notwendigkeit dafür zeigt sich
für die Kraftfahrer täglich auf den Straßen.

Pressekontakt:
Neue Westfälische
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Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

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