Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: EU-Gipfel Europa en marche Knut Pries, Brüssel

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Die EU-Oberen haben ihre jüngste Zusammenkunft
in Brüssel zur Leistungsschau gemacht: Auf breiter Front wurden
Themen zügig abgeräumt, Beschlüsse gefasst und weitere große Dinge
angekündigt. Brexit, Trump und Macron haben der EU geholfen, das Bild
der Geschlossenheit zu vermitteln, dem sie in der Vergangenheit so
oft vergeblich hinterherhechelte. Das ist politisch ein Fortschritt
und als Marketing-Übung jedenfalls erstklassig. Die Substanz ist
freilich nicht ganz so eindrucksvoll wie die kraftstrotzenden Parolen
glauben machen wollen. Das zeigt sich vor allem beim leidigen Thema
Migration. Der zähe Widerstand der Visegrad-Staaten gegen jede
gemeinschaftlich organisierte Verpflichtung zur Aufnahme von
Flüchtlingen ist ungebrochen. Das andere Verständnis von
internationaler Solidarität und nationaler Identität geht einher mit
der offenen Weigerung, bindende EU-Regeln zu akzeptieren. Das ist
mehr als punktuelle Meinungsverschiedenheit. Das ist ein
Grundsatzkonflikt über die Ausgestaltung und Ausrichtung der EU. Die
beim Brüsseler Gipfel verbreitete Aufbruchsstimmung, der Glanz des
neuen Hoffnungsträgers Emmanuel Macron, der eindrucksvolle Tatendrang
des wiedererwachten deutsch-französischen Tandems – all das hat bei
diesem Sonnenschein-Gipfel die Differenzen zwar überstrahlt.
Aufgelöst hat es sie aber nicht. Und dass auch die aktuelle
Begeisterung keineswegs flächendeckend ist, zeigte die vielsagend
muffelige Reaktion des ungarischen Ministerpräsidenten Orban auf den
Auftritt des jungen Kollegen aus Paris: „Wenig ermutigend!“ Es sind
dies indes nur Abstriche an einer grundsätzlich begrüßenswerten
Dynamik. Nichts hat der EU zuletzt so gefehlt wie der Glaube an sich
selbst und der Wille, das längst nicht vollendete Werk der
europäischen Integration weiter voranzutreiben. Schon wahr –
Stimmungen können schnell wieder kippen. Doch Stimmungen haben auch
das Zeug, politische Produktivkräfte zu werden. Nach dem alten Motto:
Nur wer selbst begeistert ist, kann auch andere begeistern. Wie es
Angela Merkel, Stubenälteste im Europäischen Rat, nach zwölf Jahren
im Amt schafft, sich an der Seite des EU-Frischlings Macron zur
besseren Hälfte einer europäischen Jugendbewegung zu inszenieren,
muss Martin Schulz, ihren Nachfolgekandidaten, persönlich
deprimieren. Als Erz-Europäer aber müsste er Beifall klatschen.

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