Neue Westfälische (Bielefeld): Ringen um den Brexit May spielt auf Zeit Dirk-Ulrich Brüggemann

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Mit großer Spannung blicken heute 27
Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach London. Dort befasst sich
der 28. „Noch-Mitgliedstaat“ Großbritannien wieder mit dem leidigen
Thema Brexit. Im Londoner Parlament wird taktiert, was das Zeug hält.
Es gibt Abgeordnete, die die Regierung in die Enge treiben wollen.
Und Premierministerin Theresa May spielt auf Zeit. Heute entscheidet
sich, wer letztlich die Oberhand behält. Brüssel hat dem Vereinigten
Königreich goldene Brücken gebaut, doch die Mehrheit des Unterhauses
konnte sich mit den Vorschlägen der Europäischen Union bisher nicht
anfreunden und diese annehmen. Es gibt eine überparteiliche Gruppe
von Abgeordneten des Unterhauses, die einen Brexit ohne Abkommen
blockieren möchte. Sollte ihr Antrag durchkommen, käme es wohl zu
einer Verschiebung des Brexits. Eine Verlängerung der Austrittsfrist
müssten alle übrigen EU-Länder billigen, doch aktuell zeichnet sich
ab, dass eine Verschiebung bis Ende Juni kein Problem wäre. Würde
Großbritannien den Brexit allerdings auf Dezember verschieben, müsste
das Land noch einmal Abgeordnete für das Europaparlament bestimmen,
dass sich nach der Wahl vom 23. bis zum 26. Mai dann Anfang Juli
konstituiert.

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