Neue Westfälische (Bielefeld): Untersuchungsausschuss „Silvesternacht“ legt Abschlussbericht vor Kern aus den Augen verloren Florian Pfitzner, Düsseldorf

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So ganz sicher konnte man ja nie sein, ob
möglicherweise einige der Frauen in den Zuhörerreihen gesessen haben,
als es im Untersuchungsausschuss des Landtags um ihr Martyrium ging:
die Silvesternacht in Köln. Man mag es sich kaum vorstellen, was sie
wohl dachten, als regierungstragende und oppositionelle Fraktionen
schwerfällig ins Klein-klein abglitten. Manche Abgeordnete gaben ein
ziemlich schwaches Bild ab, wenn sie ihre Gegner in der Hoffnung auf
Profilierung persönlich angriffen und allzu häufig den Kern ihrer
Aufgabe, die Aufklärung sexualisierter Gewalt, aus den Augen
verloren. Dass es sie überhaupt gab, die parlamentarische
Aufarbeitung, darf indes als gutes Zeichen gewertet werden. Der
Landtag hat sich in 61 Sitzungen und 178 Zeugenvernehmungen gründlich
mit den üblen Vorgängen auseinandergesetzt. Ob die angekündigte
„Fehlerkultur“ gilt, scheint angesichts der mäßig ausgeprägten
Selbstkritik von Minister Jäger jedoch fraglich. Die Opposition ließ
nicht locker, fragte zu Recht nach Tätern und Verantwortung – vergaß
jedoch oft die „weiblichen Geschädigten“. Als in der Sommerpause die
Vertreter der Opferberatungsstellen im Landtag sprachen, war es im
Saal recht übersichtlich.

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