Bei Drohbriefen an vermeintliche Angehörige der
linken Szene aus dem Umfeld des Hausprojekts »Rigaer 94« in
Berlin-Friedrichshain gab es nach Ansicht des Anwalts der Betroffenen
Mittäter. Das sagte Martin Henselmann der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagausgabe). »Die Antwort der
Polizei scheint mir den Verdacht zu nähren, dass der Polizist nicht
allein gehandelt hat, sondern Helfer oder Mittäter in der Polizei
hatte«, sagte der Anwalt Martin Henselmann, der mehrere in dem
Drohbrief genannte Personen vertritt. »Wenn der Beamte den Ermittlern
in seinem –vollumfänglichen Geständnis– also nicht offenbarte, wo er
die Daten her hatte, dann möglicherweise deshalb, weil er dadurch
seine Helfer oder Mittäter verraten müsste«, schlussfolgert der
Anwalt.
Ein Polizist hatte bereits im August 2018 gestanden, die Briefe im
Dezember 2017 geschrieben zu haben. Daraufhin wurde er wegen
Datenschutzverstößen rechtskräftig verurteilt. Doch wie er an die
personenbezogenen Daten gelangte, konnte durch das Landeskriminalamt
»nicht vollumfänglich« ermittelt werden, sagte ein Sprecher der
Berliner Polizei dem „neuen deutschland“.
Ins Rollen gebracht hatte das Gerichtsverfahren eine Anzeige der
Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Maja
Smoltczyk, die die Briefe einen »schwerwiegenden Vorfall« genannt
hatte.
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