Rot-Rot-Grün will die Strukturen zum Anschub des
Schulbaus in Berlin neu aufstellen. Zur Unterstützung der Bezirke und
der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen soll eine
Abteilung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE eingesetzt
werden. Eine ensprechende Senatsvorlage sei in Vorbereitung, sagte
Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe).
Bisher hatte es geheißen, dass die HOWOGE ein Tochterunternehmen für
den Schulbau gründen wird.
»Für mich steht die Zweckmäßigkeit im Vordergrund«, erklärte
Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) dem »nd«. Ob es sich um
ein Tochterunternehmen oder Abteilung handelt, ist demnach
nachrangig. Wichtig sei, so der Finanzsenator, dass es auch bei der
Abteilung eine eigene Bilanz und einen eigenen Rechnungskreis gebe.
Damit soll gesichert werden, dass die Wohnungsbaugesellschaft keine
Gewinne aus dem Wohnungsbau für den Schulbau verwendet – und
umgekehrt.
In Zukunft soll die HOWOGE pro Jahr rund 100 Millionen Euro für im
Schulbereich verbauen. Insgesamt will das Land Berlin in den
kommenden zehn Jahren rund 5,5 Milliarden Euro für den Neubau von
Schulen, die Instandhaltung und die Sanierung von Bildungsstätten
ausgeben. Erste Fortschritte gab es bereits: Im Jahr 2017 konnten die
Bezirke ihre Baukapazitäten von 70 auf 95 Millionen Euro im Bereich
der Schulen steigern. Nach den Senatsplänen sollen die Bezirke in
Zukunft aber 200 Millionen Euro pro Jahr für die Schulen verbauen.
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