Niebel (FDP): Zusammenarbeit mit Syrien komplett eingestellt / BMZ setzt heute verstärkt auf wirtschaftliche Zusammenarbeit

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Bonn/Berlin, 30. September 2011 – Der Bundesminister
für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, hat
sich im PHOENIX-Interview anlässlich 50 Jahre Deutscher
Entwicklungszusammenarbeit zu den Aktivitäten seines Ministeriums in
Syrien geäußert: „Wir sind dort in enger Abstimmung mit dem
Auswärtigen Amt. Wir haben alles Personal aus Syrien abgezogen und
alle Maßnahmen dort eingestellt, bis auf die Projekte, die
unmittelbar irakischen und palästinensischen Flüchtligen zugute
kommen.“ Niebel betonte, dass in keinem Fall mit der syrischen
Regierung zusammengearbeitet werde.

Mit Blick auf die Entwicklung des Ministeriums seit seiner
Gründung vor 50 Jahren, betonte Niebel, dass man sich heute verstärkt
auf die wirtschaftliche Komponente des Aufgabenspektrums
konzentriere: „Das heißt, dass man auch einen Schwerpunkt auf die
wirtschaftliche Zusammenarbeit setzen muss, damit gut Entwicklung
möglich ist. Das war in der Vergangenheit, zumindest nach außen hin,
ganz anders. Ehe ich Tanztherapeuten zur Trauerbewältigung irgendwo
hin fliegen lasse, sorge ich doch lieber dafür, dass
Privatunternehmen mit ihrem eigenen Geld einen Betriebe eröffnen, wo
Menschen einen Arbeitsplatz bekommen.“ Die Zusammenführung der drei
staatlichen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit zur GIZ
Anfang 2011 sei, so Niebel, die größte Strukturreform in 50 Jahren
und „ein Riesenerfolg“.

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