Niebel reist nach Mali: –Huma­ni­täre Lage im Norden ist unerträglich–

Ouagadougou – Von Burkina Faso aus bricht Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel heute im Rah­men seiner West­afrika-Reise zu einer kurz­fristig an­ge­kün­digten Reise nach Mali auf, in eines der ärmsten Län­der der Welt. Der Sahel­staat durch­läuft nach dem Putsch vom 22. März dieses Jahres der­zeit die schwerste Krise seit seiner Un­ab­hän­gig­keit von Frank­reich im Jahr 1960. Be­waff­nete se­zes­sio­nis­tische und isla­mis­tische Grup­pen hatten im Früh­jahr den gesamten Nor­den des Lan­des er­obert und die bis dahin sta­bile und demo­kra­tische Re­gie­rung unter Prä­si­dent Ama­dou Tou­mani Touré zu Fall ge­bracht. 350.000 Men­schen aus dem Nor­den sind seit­her inner­halb und außer­halb Malis auf der Flucht vor Zer­stö­rung und Gewalt.

„Die humanitäre Lage im Norden des Landes ist un­er­träg­lich und in­ak­zep­tabel. Jedes wei­tere Zögern ver­schlim­mert die schwie­rige Situa­tion der Men­schen. Oberste Prio­ri­tät der Über­gangs­re­gie­rung muss es sein, die staat­liche Kon­trolle über den Nor­den wieder­her­zu­stellen, um ein Über­greifen des Kon­fliktes in der Region zu ver­hin­dern – sonst droht ein poli­tischer Flächen­brand mit nicht ab­seh­baren Folgen“, warnte Minister Niebel vor dem Ab­flug nach Mali.

Deutsch­land und Mali ver­bin­den lange und in­ten­sive Be­zie­hun­gen, die auf die früh­zei­tige An­er­ken­nung des jungen malischen Staates durch die Bun­des­re­gie­rung zurück­gehen. Die bis­herige Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Mali er­streckt sich auf die Schwer­punkte Land­wirt­schaft, Wasser- und Sani­tär­ver­sorgung sowie De­zen­tra­li­sie­rung und gute Regie­rungs­führung. Un­mit­tel­bar nach dem Putsch wurde die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit mit Mali je­doch zu­nächst sus­pen­diert. Nur Pro­gramme, die regie­rungs­fern und be­völ­ke­rungs­nah um­ge­setzt wer­den kön­nen, und Maß­nah­men, die der Er­näh­rungs­siche­rung die­nen, wer­den seit einer Über­prü­fung fort­ge­setzt, sofern die Sicher­heits­lage dies zulässt.

„Ich werde bei meinen Gesprächen mit der malischen Über­gangs­re­gie­rung deut­lich machen, dass wir eine zügige Rück­kehr zu einer demo­kra­tischen und ver­fas­sungs­mäßigen Ord­nung er­war­ten. Wirk­same Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit braucht sta­bile und demo­kra­tische Rah­men­be­din­gun­gen und eine legi­ti­mierte und ent­wick­lungs­orien­tierte Partner­regie­rung“ er­klärte Dirk Niebel.

Zusätzlich leidet beinahe ein Drit­tel der etwa 15 Mil­lionen Ein­wohner Malis unter den Folgen einer schweren Nah­rungs­mit­tel­krise. Der Minister versicherte:

„Trotz der politisch un­sicheren Lage in Mali wer­den wir den not­lei­denden Men­schen bei­stehen. Deutsch­land wird Mali daher sowohl in der akuten Nah­rungs­mit­tel­krise weiter unter­stützen als auch das En­gage­ment für die dauer­hafte Sicherung der Er­näh­rung fortführen.“

In Mali wird sich Minister Niebel um­fas­send über die huma­ni­täre Lage im Norden des Lan­des in­for­mieren und an­schlie­ßend mit Über­gangs­prä­si­dent Dion­counda Traoré sowie Über­gangs­premier­minister Cheick Modibo Diarra und Außen­minister Sadio Lamine Sow über die poli­tische Lage im Land aus­tauschen. Deutsch­land unter­stützt dabei aus­drück­lich das kon­se­quente Engage­ment der West­afri­ka­nischen Wirt­schafts­gemein­schaft ECOWAS, die sich fort­laufend und mit großer Kon­se­quenz für eine Sta­bi­li­sie­rung der Lage in Mali einsetzt.

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