Die schwarz-gelbe Koalition will endlich liefern.
Das heißt, genau genommen haben die Herren Rösler, Vize-Kanzler und
FDP-Chef, sowie Bundeskassenwart Wolfgang Schäuble mal eben die
Absicht bekundet, die Einkommenssteuer um sechs Milliarden Euro zu
senken. So weit so gut. Doch offenbar haben der Liberale und der
CDU-Mann die Rechnung ohne den bayerischen Löwen gemacht. Horst
Seehofer, nun ja, ein Löwe ist er nicht gerade, brüllte in München
vernehmlich: So geht das nicht. Will heißen, ohne mich geht gar
nichts. Dass just vor dem heutigen Koalitionsgipfel ein alter Streit
um das Für und Wider von Steuersenkungen offen ausbricht, zeigt nur,
wie fragil, führungslos und unkollegial dieses Regierungsbündnis
handelt. Bürgerliche Tugenden? Fehlanzeige. Gestaltungskraft?
Pustekuchen. Und wer gedacht hatte, dass die vollauf mit der
milliardenschweren Euro-Rettung beschäftigte Koalition auf
Steuersenkungen auf Pump, denn darauf läuft es am Ende hinaus,
verzichten würde, wird eines schlechteren belehrt. Kesselflicker am
Werk.
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Ostsee-Zeitung
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