Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 300 Soldaten
Der Bundestag wird am morgigen Freitag den Einsatz einer deutschen
Fregatte als Geleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen
beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
„In Syrien wurden durch den Einsatz chemischer Kampfstoffe viele
Menschen getötet. Im Auftrag der Vereinten Nationen und der
Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) werden diese
Chemiewaffen nun im Mittelmeer, an Bord des US-Schiffes Cape Ray,
mittels Hydrolyse unschädlich gemacht und für die Entsorgung
vorbereitet.
Deutschland hat ein großes Interesse an der Vernichtung der
syrischen Chemiewaffen. Mit der militärischen Absicherung der Cape
Ray leistet die Bundeswehr dazu einen guten Beitrag. An der
multinationalen Begleitschutzoperation beteiligen sich bis zu 300
Soldatinnen und Soldaten.
Der Einsatz ist ein wichtiger Teil der internationalen
Gesamtmaßnahmen zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Bis zum
30. Juni 2014 sollen alle Kampfstoffe beseitigt sein, damit sie nicht
mehr gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt werden können.
Deutschland hat auch angeboten, 370 Tonnen Senfgashydrolysat zu
vernichten, das bei der Hydrolyse der syrischen Kampfstoffe auf dem
amerikanischen Spezialschiff entsteht. Dies wird im niedersächsischen
Munster bei der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen
Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA) entstehen. Deutschland
leistet auch hier einen wichtigen Beitrag zur Entsorgung gefährlicher
Kampfmittel.“
Hintergrund:
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Henning Otte, hat sich bereits in der letzten
Woche von der Aufgabe und Leistungsfähigkeit der GEKA bei einem
Besuch vor Ort überzeugt.
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