Jetzt aber ran an die Arbeit. Die FDP hat genug zu
tun und genug diskutiert über neue Köpfe, die keine sind. Jetzt
möchten wir alle nur noch wissen, für was die angeblich neue FDP
eigentlich steht. Und das möglichst schnell wie auch verbindlich.
Die FDP der vergangenen Monate braucht es nicht im deutschen
Parteiensystem. So sehen es Kritiker und Wähler. Laut frischer
Umfrage ist die Zustimmung auf magere fünf Prozent angestiegen, doch
für fast zwei Drittel der Deutschen ist mit der FDP keine
verlässliche Politik mehr möglich. Das räumt auch Rainer Brüderle ein
– selbst bedeutender Mitverursacher der Misere und nun als
Fraktionschef politisch noch einflussreicher. Er spricht von schwerer
Krise und zeigt Verständnis für den Frust seiner Wähler. Auch Guido
Westerwelle gibt sich selbstkritisch und ungewohnt kleinlaut.
Zumindest das ist neu.
Heute stellt der neue FDP-Chef Philipp Rösler den künftigen Kurs
der Liberalen vor. Es geht um Themen, die den Alltag berühren:
Energie, Euro, Bildung. Die FDP wird sich an ihren Aussagen und
Versprechen messen lassen müssen, Sprechblasen und ein Fiasko wie bei
der stets angekündigten Steuersenkung kann Rösler sich nicht leisten.
Hoffentlich erinnert er sich an sein Positionspapier „Was uns fehlt“,
das er 2008 für Niedersachsen entworfen hatte. Darin bekannte er sich
zu einer solidarischen Gesellschaft. Damit könnte er punkten, denn
diese Haltung verkörpert der gläubige Katholik selbst glaubwürdig.
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Oldenburgische Volkszeitung
Uwe Haring
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