Das Beschaffungsamt der Bundeswehr prüft die
Einsetzbarkeit israelischer Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Laut
einem vertraulichen Bericht vom 17.11.2011, der dem ARD-Magazin
„Panorama“ vorliegt, reiste eine Expertengruppe Anfang November 2011
nach Israel, um sich über die Kampfdrohne „Heron TP“ zu informieren.
Laut Bericht decke die Drohne „die Forderungen nach Bewaffnung aus
dem Einsatz in Afghanistan“ ab und könne „bereits jetzt inklusive
Bewaffnungsoption beschafft werden“. Ihre Raketen könnten präzise und
kontrolliert eingesetzt werden und seien „sehr effizient“ bei der
Vermeidung von Kollateralschäden.
Das Verteidigungsministerium erklärt auf Anfrage von „Panorama“,
eine „Beschaffung“ der „Heron TP“ sei derzeit nicht geplant – es gebe
keine offizielle „Angebotsaufforderung“. Ob eine Prüfung einer
solchen Beschaffung stattfindet, lässt das Ministerium damit offen.
Offiziell prüft die Bundeswehr nur die Anschaffung einer
amerikanischen Kampfdrohne vom Typ „Predator B“. Zum Einsatzzweck
gibt es bisher keine Angaben. Die US-Amerikaner setzen diesen
Drohnentyp auch für die präventive Tötung mutmaßlicher Terroristen
ein. Eine endgültige Entscheidung über die Anschaffung will die
Bundesregierung im Herbst dieses Jahres fällen, teilte
Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt dem Bundestag Mitte
Juni mit.
Über die Anschaffung bewaffneter Drohnen besteht bei der
Bundeswehr nach „Panorama“-Recherchen grundsätzlich Konsens. Auch der
Wehrbeauftragte des Bundestages Hellmut Königshaus (FDP) sieht als
Vorteil, dass man mit Kampfdrohnen den Schutz der eigenen Truppen
verbessern könne. Außerdem seien sie wegen ihrer Präzision besser mit
dem Völkerrecht zu vereinbaren als herkömmliche Waffen.
„Panorama“, Donnerstag, 26. Juli, 21.45 Uhr, Das Erste
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