rbb exklusiv: Gabriel räumt Defizite bei Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein

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Ex-Außenminister Gabriel räumt Defizite bei
Wahrnehmung seines Abgeordnetenmandats ein. Schlechte
Anwesenheitsdisziplin auch bei Linken und AfD

Bundestagsabgeordnete von Linken und AfD fehlen bei den besonders
wichtigen namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger
als Abgeordnete aus anderen Fraktionen. Dies geht aus einer Analyse
des ARD-Politikmagazins Kontraste hervor, bei der sämtliche 40
namentliche Abstimmungen in dieser Legislaturperiode ausgewertet
wurden.

Bundestagsabgeordnete der Linken fehlen demnach mit 13,84 Prozent
am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,24 Prozent. Die Werte der
weiteren vier Fraktionen bewegen sich zwischen 6 und 7 Prozent
(CDU/CSU 6,07%, FDP 6,44%, Bü90/Grüne 6,57%, SPD 7,43%) und
entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an
Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut
Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, so dass es zu keinen
statistischen Verzerrungen kommt.

Der Abgeordnete Sigmar Gabriel (SPD) nahm nur an 12 von 40
namentlichen Abstimmungen teil. Er befindet sich momentan trotz
laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November
2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden
als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die
zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber
Kontraste schriftlich. „Dies ist natürlich auf Dauer nicht
vertretbar.“ Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür
Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach
Gabriel Kontraste. „Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist
berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen.“

Durch eine besonders hohe Abwesenheit fällt auch Linken-Politiker
Gregor Gysi auf. Er hat an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen.
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch
zeigte im Interview mit Kontraste Problembewusstsein: „Wir haben
aufgrund der Zahlen jetzt nicht nur Besserung gelobt, es wird
Besserung geben.“ Offensichtlich fehlte in seiner Fraktion in der
Vergangenheit die Disziplin, so Bartsch.

Die AfD zweifelt die Auswertung der öffentlich verfügbaren Zahlen
an und antwortet schriftlich: „Die ARD Statistik können wir auf die
Schnelle nicht überprüfen. (…) Wir sind die Fraktion, die in der
Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist.“ Die Fakten der Auswertung von
Kontraste, stehen dieser Aussage der AfD-Fraktion jedoch entgegen.

Bei namentlichen Abstimmungen wird in der Regel über als besonders
bedeutende Entscheidungen, wie beispielsweise den Haushalt oder
Bundeswehreinsätze im Ausland abgestimmt. Das namentliche Votum der
Abgeordneten schafft zudem Transparenz, denn der Wähler kann prüfen,
wie einzelne Abgeordnete sich verhalten haben.

KONTRASTE berichtet heute abend um 21.45 Uhr

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Rundfunk Berlin-Brandenburg

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