Der Chefhaushälter der Unionsfraktion, Norbert
Barthle, spricht sich für eine Kombination der beiden
Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM im Notfall aus. „Wenn ein großer
Krisenfall eintreten sollte, stellt sich ernsthaft die Frage, ob wir
dann nicht das Volumen von der EFSF und dem ESM gleichzeitig nutzen
sollten“, sagte Barthle der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen
Post“ (Montagsausgabe). Die bisherigen Pläne, die Ausleihkapazität
des ESM über einen so genannten Kredithebel zu steigern, „wären nicht
mehr notwendig, wenn man die Schirme kombinieren könnte“, sagte
Barthle. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario
Draghi, soll dafür plädieren, unverbrauchte Mittel des vorläufigen
Rettungsschirms EFSF nicht auf den ESM anzurechnen. Stattdessen solle
der ESM die EFSF-Restmittel zur Verfügung gestellt bekommen. Dadurch
die Ausleihkapazität des ESM auf rund 750 Milliarden Euro steigen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Aufstockung bisher
jedoch ab.
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