Die geplante Erhöhung der Diäten für
Bundestagsabgeordnete, nach dem lateinischen Wort „dies“ benannt, dem
„Lohn für das Tagen“, eignet sich nicht für eine aufgeregte Debatte
im nahenden Sommerloch. Die Erhöhung ist richtig. Die Volksvertreter
haben seit 2006 eine Anpassung ihrer Bezüge an die Inflation
vermieden – auch aus Angst vor dem öffentlichen Aufschrei nach dem
Motto: „Die genehmigen sich selbst einen Schluck aus der Pulle“. So
ist es aber nicht. Im internationalen Vergleich der Parlamente, vor
allem im Vergleich zu Führungskräften in der Wirtschaft, ist die
Bezahlung der Bundestagsabgeordneten eher zu niedrig. Es wird Zeit,
dass die in Deutschland fast als Volkssport geschmähten Politiker
mehr Wertschätzung für ihre verantwortungsvolle Arbeit erfahren. Auf
dem Lohnzettel fand das bisher nicht statt. Kritikwürdig sind indes
die üppigen Pensionsansprüche, die Politiker schon nach kurzer Zeit
erwerben. Sie sind Sprengkraft für die öffentlichen Haushalte. Eine
Reform ist überfällig. Ein Blick nach Düsseldorf wäre nützlich. In
NRW wurden die Bezüge der Landtagsabgeordneten verdoppelt, ihre
Altersvorsorge aber privatisiert. Dieses Beispiel sollte bundesweit
Schule machen.
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