Die deutsch-israelischen Beziehungen haben
einen Tiefpunkt erreicht. Nur große Optimisten können die Dissonanzen
zwischen Angela Merkel und Benjamin Netanjahu über Israels
Siedlungspolitik als „Klartext unter Freunden“ und deshalb als
Zeichen von Normalität interpretieren. Zu konträr sind die
Positionen: Deutschland wünscht Ruhe in Nahost und Gerechtigkeit für
die Palästinenser. Für Israel steht dagegen die eigene Sicherheit im
Vordergrund, die aus Netanjahus Sicht nur mit geschwächten
Palästinensern erreichbar erscheint. Ob der Premier an eine
Zwei-Staaten-Lösung tatsächlich glaubt, muss darum bezweifelt werden.
Israel isoliert sich mit seiner offensiven Siedlungspolitik. Viel
hängt daher von der Parlamentswahl im Januar ab. Netanjahu ist als
Regierungschef offenbar unangefochten. Aber er könnte seine
Bündnispartner wechseln, weg von Siedlern und anderen Radikalen hin
zu gemäßigteren Parteien, und so kompromissbereiter werden.
Deutschland wird unabhängig davon weiter zu Israel stehen – die
Geschichte verpflichtet dazu. Doch echte Freundschaft sieht anders
aus.
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