Rheinische Post: Kommentar: Das Ritual einer provozierenden CSU

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Die Bilder von CSU-Politikern im verschneiten
Wildbad Kreuth werden an diesem Jahresanfang fehlen. Das
Bildungszentrum wird saniert, deshalb zieht die CSU-Landesgruppe vom
Tegernsee zum Chiemsee. Ins dortige Kloster Seeon nimmt sie aber den
vielzitierten „Geist von Kreuth“ mit: deutliche, zuweilen
krachlederne Eigenständigkeit. Und das verbunden mit einem Ritual:
Die CSU stößt mit Forderungen in die nachrichtenarme Jahreswendezeit,
die viele Menschen und vor allem die politischen Gegner provozieren.
Doch eine Weile später folgt eine Bundestagsmehrheit genau diesen
Forderungen: von Einschränkungen bei Sozialleistungen für
EU-Ausländer bis zu schärferen Abschieberegelungen. Wenn die CSU nun
Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot retten, dann aber in Afrika und
nicht in Europa an Land bringen will, dann ist auch das mehr als
einen Reflex wert. Jedenfalls wäre es geeignet, den Schleppern ihr
zynisch-menschenverachtendes Handwerk zu legen. Und sicherlich rückt
in den Beziehungen zwischen EU und Türkei der Tag näher, an dem
verpasste Chancen und fehlende Hoffnungen nicht mehr bedauert werden,
sondern es um einen alternativen Neuanfang geht.

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