Rheinische Post: SPD-Vize Scholz hält nichts von Spekulationen über Neuwahlen

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Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf
Scholz hält angesichts der deutschen Regierungskrise nichts von
Spekulationen über Neuwahlen. “Ob jetzt Neuwahlen gut oder schlecht
sind für die SPD, ist mir eine zu taktische Frage”, sagte er der
Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). “Die Bürger haben
gewählt. Wir haben vom Wähler das Mandat bekommen, das Land
voranzubringen. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für die
Arbeit der Regierung. Daran halten wir uns”, sagte er weiter. Er
kritisierte die Unionsparteien wegen ihres Asylstreits. “Der
binnenfixierte Streit, den sich CDU und CSU gerade leisten, schadet
unserem Land. Ich kann nur hoffen, die beiden Parteien finden da
schnell wieder heraus”, sagte der SPD-Politiker.

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