Die Grünen werden bei ihrem Sonderparteitag am
Samstag voraussichtlich für den Atomausstieg der Bundesregierung
stimmen. Wie aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden
„Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) bei den Landesverbänden
hervorgeht, wird sich eine Mehrheit im Grundsatz dem Leitantrag der
Parteiführung anschließen. Damit wäre der Weg frei, dass die Grünen
im Bundestag für das Atomausstiegsgesetz stimmen, wonach der letzte
Meiler 2022 vom Netz geht. Klare Zustimmung signalisierten
Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Thüringen und
Mecklenburg-Vorpommern. Bei einer weiteren deutlichen Mehrheit der
Landesverbände zeichnet sich ein „Ja, aber“ ab. Das heißt, die
Delegierten werden dem Leitantrag zustimmen, aber
Formulierungsänderungen fordern. Noch unentschlossen zeigten sich die
Niedersachsen.
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